Flüchtlingsunterkünfte stehen leer

Bayernweit sind 50 000 Plätze nicht belegt, allein in Schwaben sind mehr als 9700 Plätze frei. Das liegt auch daran, dass die Kommunen nicht aus den Mietverträgen kommen

München/Augsburg Im Spätsommer 2015, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, musste es schnell gehen: In kürzester Zeit wurden zahlreiche Unterkünfte für Asylbewerber benötigt. Die Kommunen mieteten im Eiltempo Räume an. Nun werden viele davon nicht gebraucht. Derzeit sind im Freistaat mehr als 50 000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften frei, zahlreiche Einrichtungen stehen sogar komplett leer, wie aus Zahlen des bayerischen Innenministeriums und der Bezirksregierungen hervorgeht.

In Schwaben sind nach Zahlen vom Montag insgesamt 12738 Flüchtlinge untergebracht. Aus der aktuellen Auflistung der Regierung von Schwaben geht hervor, dass die Gemeinschaftsunterkünfte derzeit zu 72 Prozent belegt sind. Bei den dezentralen Unterkünften liegt die Auslastungsquote sogar nur bei 52 Prozent. In der Erstaufnahmeeinrichtung in Donauwörth, die am 1. August zum Ankerzentrum umgewidmet wird, waren am Montag 532 von 1000 Plätzen belegt. Damit sind allein in Schwaben mehr als 9700 Plätze nicht belegt.

Gründe dafür gibt es mehrere: Zum einen kommen immer weniger Flüchtlinge nach Bayern, damit müssen auch weniger untergebracht werden. Bis Ende Juli sollen es nach Angaben des Innenministeriums unter 100 000 sein, im Mai 2016 waren es mehr als 155 000 Menschen. Zum anderen müssen die Behörden einige Unterkünfte auch als Reserven vorhalten, falls die Zahl der Asylbewerber wieder steigt.

Hinzu kommt: Für viele Objekte laufen die Mietverträge oft über mehrere Jahre und können nicht ohne Weiteres gekündigt werden. Vereinzelt hatten Kommunen in der Hochphase der Zuwanderungswelle Unterkünfte fest auf bis zu fünf Jahre gemietet. Die Regierung von Schwaben hat seit März 2017 von damals 968 Unterkünften bereits 207 aufgegeben. In Unterfranken wurden im vergangenen Jahr 256 dezentrale Unterkünfte geschlossen.

Dennoch tun sich die Behörden schwer, die Zahl der Unterkünfte zu reduzieren. Standorte zu schließen dauert seine Zeit – häufig müssen sie erst renoviert werden. Für eine anderweitige Nutzung gibt es zum Teil Hürden. Deswegen sind in Bayern viele dezentrale Flüchtlingsunterkünfte verwaist – Häuser, Wohnungen oder auch Container, die die Kommunen zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise angemietet haben. In Mittelfranken stehen 50 davon leer, in Unterfranken sind es 20. In Schwaben hat man die Zahl der Leerstände binnen eines dreiviertel Jahres um 80 Prozent reduziert – auf jetzt noch 18.

Bei der Regierung von Schwaben ist man bemüht, die Leerstände zu erklären: In drei Fällen davon laufe der Mietvertrag demnächst aus. Drei andere Objekte würden derzeit „als Voraussetzung für eine Belegung“saniert, vier weitere sollen „zeitnah“genutzt werden. In einem Fall werde eine Nutzungsänderung geprüft. Damit soll die Zahl der Leerstände weiter sinken – auf demnächst acht im Regierungsbezirk. In der Oberpfalz und in Oberfranken gibt es dagegen keine Leerstände, auch in Augsburg nicht.

Unklar ist, was der Leerstand der Unterkünfte die Kommunen kostet, denn dafür sind verschiedene Stellen zuständig. Während Erstaufnahme und Gemeinschaftsunterkunft Sache der Bezirksregierungen sind, liegen die dezentralen Unterkünfte im Aufgabenbereich der Kommunen. Abgerechnet wird jeweils mit dem Freistaat, der die Kosten übernimmt. Wie hoch diese bayernweit sind, lässt sich nicht sagen.

Zahlen gibt es für Schwaben: Die 18 dezentralen Unterkünfte, die übrig geblieben sind, kosten monatlich 195000 Euro Miete. Die anderen Regierungsbezirke dagegen verweisen bezüglich Erstaufnahme und Transitzentren darauf, dass die ehemaligen Kasernen Eigentum des Bundes und mietfrei überlassen worden seien.

Standorte zu schließen dauert seine Zeit