Steinmeier warnt vor irreparablen Schäden
Der Bundespräsident ist in großer Sorge um die Beziehungen zu Amerika. Bei seinem US-Besuch lässt er Donald Trump links liegen
Die Palmen in warmes Abendlicht gehüllt, der Wein eisgekühlt. Ein lauer Luftzug vom Pazifik wehte entlang der Bauhaus-Villa. „Heute Abend sind die Augen auf ein anderes Weißes Haus gerichtet“, sagte Bundespräsident FrankWalter Steinmeier. Der unberechenbare US-Präsident Donald Trump schien weit weg zu sein bei der Eröffnung des Thomas-MannHauses in Pacific Palisades, dem noblen Vorort von Los Angeles.
Doch am nächsten Tag, Steinmeier eröffnete eine Konferenz zum „Kampf um die Demokratie“, schlug er schnell den Bogen vom Rückzugsort des berühmtesten deutschen Exilanten während der Nazi-Diktatur zur aktuellen politischen Lage. Nicht nur Schriftsteller Thomas Mann, sondern alle Deutsche seien von den Amerikanern für die Demokratie begeistert worden. Trotzdem habe es immer wieder auch Streit zwischen den beiden Ländern gegeben: „Aber der Schaden der heutigen Erschütterung kann tiefgehender, langfristiger – und vor allem irreparabel sein“, warnt Steinmeier.
Es waren ernste und düstere Worte des überzeugten Transatlantikers Steinmeier, der als Außenminister beste Beziehungen zu Washington pflegte. „Es steht Grundsätzliches auf dem Spiel“, hatte er kürzlich schon bei einem Abendessen für den ehemaligen US-Außenminister Henry Kissinger in Berlin angedeutet. Da hatte er noch trotzig hinzugefügt: „Die Welt wird ihre Probleme nicht ohne Amerika, erst recht nicht gegen Amerika lösen.“
In Kalifornien, wo sich Steinmeier zu einer dreitägigen Reise aufhält, rang sich der Bundespräsident nur noch zu einem bemerkenswerten Konjunktiv durch. „In jeder Rede eines deutschen Verantwortungsträgers sollte an dieser Stelle ein transatlantisches Bekenntnis folgen“, sagte er pflichtschuldig, um dann einzuschränken: „Aber ich fürchte: Ganz so einfach ist das mit dem transatlantischen Bekenntnis heute nicht mehr. Es würde verhallen. Der transatlantische Reflex funktioniert nicht mehr.“
Das ist angesichts der ungebremsten Ausfälle von Donald Trump gegen die Verbündeten in Europa und der katastrophalen Sympathiewerte des US-Präsidenten in der deutschen Bevölkerung kaum zu bestreiten. Das offene Eingeständnis Steinmeiers ist trotzdem bemerkenswert. Gleichwohl warnte der Sozialdemokrat, der Trump als damaliger Außenminister im USWahlkampf 2016 einen „Hassprediger“ genannt hatte, vor allzu einfachen Erklärungen: „Die Kräfte, die uns auseinandertreiben, haben nicht nur mit Präsident Trump zu tun.“Steinmeier verwies auf die abnehmende persönliche Bindung vieler Amerikaner zu Deutschland und die geopolitische Hinwendung des Landes nach Asien.
Vor allem aber sei Trump nicht nur die Ursache, sondern auch das Symptom gesellschaftlicher Fliehkräfte, die auch anderswo wirken. „Gerade wir Deutschen machen uns das transatlantische Verhältnis zu einfach, wenn wir in der Erregung über Tweets aus dem Weißen Haus die tiefer liegenden gesellschaftlichen Risse aus dem Blickfeld verdrängen“, sagte Steinmeier. Auch in Deutschland seien diese Risse zu sehen: die Konflikte der Einwanderungsgesellschaft, die Schattenseiten der Globalisierung, die Kluft zwischen Stadt und Land, zwischen Arm und Reich.
Dem von diesen Entwicklungen getriebenen Vormarsch von Nationalismus und Populismus müsse man mit einer Rückbesinnung auf die Werte der Vernunft und einer
Als Außenminister rettete er Thomas Manns Exil Haus
beherzten Gestaltung der Zukunft begegnen, forderte Steinmeier.
Sehr deutlich fiel die Mahnung Steinmeiers an Intellektuelle und Kulturschaffende aus, sich in Zeiten der Irrationalität nicht ins Privatleben oder in die Politikverachtung zu flüchten. Dabei konnte sich der Bundespräsident nicht nur auf ein Zitat von Thomas Mann berufen, der den „Verzicht des Geistes auf die Politik“als Irrtum und Selbsttäuschung bezeichnet hatte. Er konnte auch auf das „Weiße Haus des Exils“am San Remo Drive verweisen, das ein geistiges Klima fördern soll, „in dem die Demokratie aufs Neue gedeihen kann“.
Nach der Rückkehr des Schriftstellers in die Schweiz hatte dessen 1942 errichtetes Exil-Haus wechselnde Besitzer und drohte zuletzt verkauft und abgerissen zu werden. Auf Bestreben des damaligen Außenministers Steinmeier hin, erwarb die Bundesregierung die Immobilie 2016 für 13 Millionen Euro. Künftig dient das grundrenovierte Gebäude als Begegnungs- und Unterkunftsort für deutsche und amerikanische Wissenschaftler, die im Rahmen eines Stipendiums zu den transatlantischen Beziehungen forschen. Zu den Stipendiaten gehören die Soziologin Jutta Allmendinger sowie der Schauspieler und Regisseur Burghart Klaußner.