Spekulationen über Einsatz in Idlib

Militärische Beteiligung der Bundeswehr wird diskutiert

Berlin Die Bundesregierung lässt die Frage offen, ob es zu einem Bundeswehreinsatz in Syrien kommen könnte. Zu einem Zeitungsbericht, wonach derartige Optionen diskutiert werden, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Montag, alle Streitkräfte dächten in Szenarien und müssten dies auch tun. Dies sage aber nichts über die Wahrscheinlichkeit aus, mit der ein solches Szenario eintrete.

Die Bild-Zeitung hatte berichtet, im Verteidigungsministerium seien weitergehende Militäroptionen für Syrien diskutiert worden. Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung an Militäreinsätzen gegen Syriens Machthaber Baschar al-Assad wäre demnach, dass syrische Regierungstruppen erneut Giftgas gegen die Bevölkerung einsetzen.

Derzeit beteiligt sich die Bundeswehr mit in Jordanien stationierten Tornado-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen der Luftwaffe am internationalen Einsatz gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien und im Irak. Diskutierte weitergehende Option ist auch die Teilnahme an möglichen Kampfeinsätzen. Die Debatte geht demnach auf eine Anfrage der US-Seite an das Bundeskanzleramt zurück.

Regierungssprecher Steffen Seibert sprach ebenfalls von „Spekulationen“. Aktuell gebe es keine Situation, in der eine Entscheidung zu fällen wäre.