Maaßen legt nach und wird gefeuert

Die Abschiedsrede des Geheimdienstchefs provoziert

Berlin Verfassungsschutzchef HansGeorg Maaßen wechselt nach scharfer Kritik an der SPD doch nicht wie geplant als Sonderbeauftragter ins Bundesinnenministerium. Ob der 55-Jährige entlassen oder in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird, war am Sonntagabend zunächst offen. Als wahrscheinlich galt eine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand. Hintergrund sei eine Abschiedsrede Maaßens, in der er von teilweise linksradikalen Kräften bei den Sozialdemokraten gesprochen habe, hieß es am Sonntagabend in Berlin.

Maaßen hatte am 18. Oktober bei einer Abschiedsrede vor europäischen Kollegen in Warschau beklagt, seine Äußerungen zu den Vorfällen in Chemnitz seien für diese Kräfte willkommener Anlass gewesen, einen Bruch der Großen Koalition zu provozieren. Er sei in Deutschland als Kritiker einer naiven und linken Ausländer- und Si- cherheitspolitik bekannt. Dies sei für seine politischen Gegner und einige Medien Anlass gewesen, ihn aus dem Amt zu drängen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer wollte sich am Abend zunächst nicht dazu äußern. Ein Sprecher Seehofers sagte, die Äußerungen von Maaßen seien dem Ministerium bekannt und würden derzeit geprüft. Die Hintergründe zu Maaßens neuen umstrittenen Äußerungen lesen Sie auf der Politik.