Kein schlechtes Gewissen einreden

Zum Bericht „Unterschrift alleine rettet keine Biene“am 15. Februar:

Die bayerische Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber beschwert sich wörtlich: „Eine Unterschrift alleine rettet keine Biene.“Sie übersieht dabei, dass das Volksbegehren für Artenschutz und Artenvielfalt erst notwendig geworden ist, weil in Bayern die regierende CSU in den letzten Jahren viele diesbezügliche Versäumnisse aufzuweisen hat und die Signale der Zeit nicht erkannt, eher bewusst und geflissentlich übersehen hat. Sie hat ihrerseits nicht die richtigen Rahmenbedingungen für die Umwelt, aber und vor allem auch für die Landwirte vorgegeben. Mit solchen Sätzen wie diesen signalisiert die Landwirtschaftsministerin letztendlich ein „Weiter so!“in der Landwirtschaft, anstatt dass sie die Zeichen der Zeit und den Willen der Bürger in der Gesamtheit erkennt und willens ist, darauf einzugehen. Sie antwortet mit einseitigen Plattitüden. Sie bezieht einseitig Stellung für die Landwirtschaft, anstatt dass sie das Gesamtproblem ausgewogen sieht, ihr Bewusstsein und ihre Meinung überprüft und auf den Volkswillen und die vorhandene Problematik eingeht. Durch dieses Volksbegehren kommt nicht nur inhaltlich, sondern auch von der Zeitabfolge zum Ausdruck, dass ein schneller Kurswechsel in der Umweltpolitik, speziell im Artenschutz und der Artenvielfalt dringend notwendig, ja seit Jahren überfällig ist.

Liebe Frau Ministerin, Sie sollten auch den Privatgärtenbesitzern nicht einfach pauschal ein schlechtes Gewissen einreden. Privatgärten in Bayern stellen 3,5 Prozent der Fläche, die Landwirtschaft allemal knapp 50 Prozent. Hier muss der Hebel angesetzt werden, nicht gegen die Landwirte, sondern mit und für die Landwirte mit einer für Natur, Umwelt und Zukunft verantwortlichen Agrarpolitik, einer anderen Subventionspolitik; nicht die Menge und die Fläche fördern, sondern vielleicht die Subventionspolitik ändern und zum Beispiel eine Qualitätsförderung einführen. Manfred Seel, Asbach-Bäumenheim