Deshalb fiel Wagners Abschied aus
Diskussion In Oettingen wurde Bürgermeisterin Petra Wagner bei der letzten Sitzung des Ferienausschusses nicht gewürdigt. Fraktionen klären über Hintergrund auf
Oettingen Für Trubel hat das Ende der letzten Ausschusssitzung des Oettinger Stadtrats gesorgt. Es ging hauptsächlich darum, was nicht ausgesprochen wurde: Das waren Dankesworte an Bürgermeisterin Petra Wagner in ihrer letzten Sitzung. Der Fraktionsvorsitzende der Stadtteilliste, Bernhard Raab, hat sich daraufhin an unsere Redaktion gewandt, um die Hintergründe zu erklären. Und vor allem, um klarzustellen, weshalb sich die Räte in der Sitzung nicht von der Bürgermeisterin verabschiedet haben.
Mit der Bekanntmachung der Staatsregierung vom 20. März sind die Kommunen in Bayern aufgefordert worden, nur noch Sitzungen anzusetzen, um „unverzichtbare und unaufschiebbare Entscheidungen treffen zu können“, schreibt Raab in einer Pressemitteilung. Infolgedessen ist in Oettingen ein sogenannter „Ferienausschuss“mit sieben Mitgliedern eingerichtet worden (wir berichteten), der über die wichtigen Geschäftsvorgänge entscheidet. Dieser Ausschuss soll solange eingesetzt bleiben, bis weitere Beschlüsse der Staatsregierung oder der Bundesregierung vorliegen bzw. seine Zuständigkeit am 30. April endet. Nachdem am Osterwochenende keine Änderung der Ausgangsbeschränkungen bzw. Versammlungsverbote absehbar gewesen sei, habe die SLO, gerade in Hinblick auf die im April zu Ende gehende Stadtratsperiode, bei Bürgermeisterin Petra Wagner am 13. April die Ansetzung der ursprünglich geplanten Vollsitzung des Stadtrates für den 29. April vorgeschlagen. „Unser Vorhaben war, dass im Rahmen dieser letzten Stadtratsvollsitzung ein Rückblick auf die vergangenen sechs Jahre gemacht wird und eine respektvolle Verabschiedung aller ausscheidenden Mandatsträger, im Beisein aller Stadtratskolleginnen und -kollegen, in einem für den Anlass würdigen Rahmen erfolgen kann. Wir hielten die Ansetzung einer Vollsitzung in einem geeigneten Raum, wie z.B. in der Aula der Oettinger Schule, unter Einhaltung der Mindestabstände für möglich und auch dringend geboten“, teilt Raab weiter mit. Zudem habe die Stadtteilliste aus der Presse entnehmen können, dass solche Sitzungen in anderen Gemeinden und Städten durchgeführt werden. Diese Ausführungen bestätigt außerdem Rudolf Oesterle (PWG) in einem Gespräch mit unserer Redaktion.
Zur Vorbereitung auf die neue Stadtratsperiode habe am 16. April eine weitere Besprechung im Rathaus stattgefunden. Hierbei wurden jedoch die Fraktionsvorsitzenden vonseiten der Verwaltung darauf hingewiesen, dass die Ansetzung einer Vollsitzung ohne eine dringliche Tagesordnung nicht möglich sei. Eine Verabschiedung stelle keinen dringlichen Grund für eine Vollsitzung dar – so sei in Raabs Augen die Verordnung ausgelegt worden.
Aufgrund dieses Sachverhaltes sei im Beisein aller Fraktionssprecher entschieden worden, dass die Verabschiedung und Würdigung der Kollegen zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen soll. In der jüngsten Ferienausschusssitzung sei deshalb von allen Fraktionen von Würdigungen und Dank an die ausscheidenden Mandatsträger abgesehen worden.
Wie berichtet, hatte sich lediglich Bürgermeisterin Petra Wagner in wenigen Worten vom Gremium verabschiedet und angekündigt, dass die Verabschiedung von Gremiumsmitgliedern zu einem anderen Zeitpunkt stattfinden soll. Wagner sagte dies unter dem Punkt Sonstiges, in dem sich Stadträte über die festgelegten Tagesordnungspunkte hinaus äußern können. Sie hatte quasi eine Brücke gebaut.
Nach einem Kommentar in unserer Zeitung, in dem die fehlenden Dankesgesten kritisiert worden sind, seien einige Stadträte der Ansicht, dass der Eindruck entstehe, der Ausschuss habe einen Dank nicht für nötig gehalten. Raab will klarstellen: „Das entspricht in keinster Weise unserem Anspruch an einen respektvollen Umgang im Stadtrat.“
Abschließend sagte der Fraktionsvorsitzende der SLO, dass Bürgermeisterin Petra Wagner, Zweiter Bürgermeisterin Gertrud Jaumann und allen ausscheidenden Stadträten Dank und Anerkennung für ihre Arbeit und ihr Wirken zum Wohle der Stadt Oettingen gebühre. „Wir sind auch überzeugt, dass die neuen Mandatsträger einen würdigen Rahmen finden werden, um dies nachzuholen“, schreibt Raab abschließend in der Pressemitteilung.
CSU/FWG-Fraktionssprecher Thomas Fink verweist ebenfalls auf das Fraktionssprechertreffen. Daraus sei hervorgegangen, dass die Verabschiedung zu einem anderen Zeitpunkt hätte stattfinden sollen. Aber, Fink räumt darüber hinaus ein: „Vielleicht hätte man zwei Sätze sagen müssen, das ist versäumt worden und war nicht böse gemeint.“Wagner habe in den letzten Jahren viel bewegt.
PWG-Fraktionsvorsitzender Rudolf Oesterle merkte an, dass wegen des Bauvorhabens in Lehmingen, über das in der Sitzung gesprochen wurde, mit Bürgern im Sitzungssaal zu rechnen war und man eine Vollsitzung in der Aula der Mittelschule hätte planen können – mit Verabschiedung. In der Ferienausschusssitzung seien Stadtratsmitglieder zu Zuhörern degradiert worden, was frustrierend gewesen sei.
Eine ähnliche Ansicht vertritt Robin Bhattacharyya (SPD). Wie in anderen Kommunen wäre in einem großen Saal eine normale Sitzung möglich gewesen. 2014 habe im Anschluss an den Tagesordnungspunkt „Verabschiedung“die zweite Bürgermeisterin Dankesworte an den scheidenden Bürgermeister gerichtet, die Stadträte hätten sich damals auch nicht geäußert.