Polizei hat Demos im Visier

Proteste mit tausenden Teilnehmern

München/Augsburg Nach den aus dem Ruder gelaufenen Demonstrationen gegen die geltenden CoronaBeschränkungen am vergangenen Wochenende rückt Bayerns Polizei nun mit Großaufgeboten zu den Protesten an. „Allein am Samstag setzen wir alle zur Verfügung stehenden Einsatzzüge der Bayerischen Bereitschaftspolizei für die zu erwartenden Versammlungslagen sowie zur Überwachung der Infektionsschutzmaßnahmen ein“, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Das seien 30 Einsatzzüge, also rund 900 Polizisten der Bereitschaftspolizei, die zusätzlich zu den eigenen Kräften und Einsatzzügen der Präsidien bereitstünden.

Alleine in München wurden für eine Veranstaltung auf der Theresienwiese 10000 Teilnehmer angemeldet – die Stadt begrenzte die Teilnehmerzahl allerdings auf 1000. In Schwaben wurden nach Angaben der beiden Polizeipräsidien rund 20 Anti-Corona-Demos mit insgesamt rund 2500 Teilnehmern angemeldet – die größte davon auf dem Augsburger Plärrergelände am Samstagnachmittag. „Wir rechnen mit 500 bis 1000 Teilnehmern und werden mit einem entsprechend großen Aufgebot an Beamten präsent sein“, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Schwaben Nord. Der Einsatz von Wasserwerfern oder Reiterstaffeln sei jedoch nicht vorgesehen. Im Südwesten Schwabens wurden die größten Demonstrationen – für Krumbach, Kempten und Neu-Ulm/Ulm angemeldet.

„Wir müssen das Recht auf Versammlungsfreiheit und den Schutz vor Corona-Infektionen bestmöglich in Einklang bringen“, sagte Herrmann. Er appellierte an alle, Mindestabstände einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Wenn es erforderlich sei, werde die Polizei laut Herrmann auch in das Versammlungsgeschehen eingreifen. Dies sei etwa geboten, um unvertretbare Infektionsgefahren zu unterbinden. Dafür gebe es abgestufte Verfahren, die je nach konkreter Lage von der Ansprache des Betroffenen über Personalienfeststellungen und Platzverweise bis hin zur Auflösung der Versammlung reichten.

Am vergangenen Wochenende war es insbesondere in München und Nürnberg zu teils ungeordneten Demonstrationen Tausender Menschen gekommen.