Bund rüstet Zivilschutz für Kriegsfall auf
Angriff gilt wieder als denkbar – Bessere Alarmierung und Versorgung
Nach dem Ende des Ostblocks wurden in Deutschland Bunker und Sirenen abgeschafft. Krieg galt als undenkbar. Angesichts von Bedrohungen aus Nahost und dem Verhalten Russlands denkt Berlin um.
Berlin/Saarbrücken. Die Bundesregierung will die Bevölkerung offenbar besser vor einem militärischen Ernstfall schützen. Nach Informationen der Saarbrücker Zeitung haben sich Vertreter des Innen-, Verteidigungs-, Außen- und Gesundheitsministeriums sowie weiterer Häuser bei einem Treffen darauf verständigt, den Zivilschutz systematisch daraufhin zu überprüfen, ob er auf die aktuellen Bedrohungen vorbereitet ist.
Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungs- und Zivilschutz, Christoph Unger, bestätigte dies der SZ. „Es fehlt die hinreichende Zivilverteidigungsfähigkeit mit vielen Facetten“, sagte Unger. Hintergrund sind neue Gefahren durch ballistische Raketen etwa aus dem Nahen Osten sowie das jüngste Verhalten Russlands. Nach Ende des Kalten Krieges waren unter anderem alle Schutzbunker geschlossen und Notvorräte aufgelöst worden – die Kriegs-Bedrohung schien Geschichte. „So wie sich die Bundeswehr mit neuen sicherheitspolitischen Grundsätzen an die Lage anpasst, muss das auch der Zivilschutz tun“, sagte Unger. Ein Problem sei auch der Erhalt der Funktionsfähigkeit der Regierung bei einem Angriff.
Für den Fall von zivilen Katastrophen sei viel getan worden, sagte Unger. „Für den Fall einer Bedrohung von außen sieht das schlechter aus.“Ein Hauptproblem ist die Alarmierung. Das Sirenen-System des Kalten Krieges wurde 1992 außer Betrieb genommen. Flächendeckenden Alarm sichert jetzt ein satellitengestütztes System, über das die Radio- und TV-Sender informiert werden. Zusätzlich soll es künftig unter anderem eine WarnApp für Handys geben. Unger bemängelte aber, dass die Öffentlichkeit schlecht darüber informiert sei. „Was machen denn die Menschen im Fall der Warnung vor einer anfliegenden Rakete?“
Atom- und andere Schutzbunker sollen allerdings, so der Stand der Beratungen, vorerst nicht wieder gebaut oder geöffnet werden. Ohnehin boten sie nur Platz für 2,5 Prozent der Bevölkerung. Geprüft wird aber, wie die Versorgung der Bevölkerung sichergestellt werden kann.