Rechenspiele rund um die Maut
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Bei der Pkw-Maut geht es auch ganz nüchtern ums Geld. Alle wissen: Der Aufwand für die heiß umstrittene Operation lohnt sich nur, wenn nennenswerte Einnahmen herauskommen. Wie sicher sind die Prognosen?
Berlin. Bei der Pkw-Maut geht es um zwei Garantien – und eine möglichst hohe Wahrscheinlichkeit. Da ist das zentrale Versprechen der schwarz-roten Koalition, dass wirklich kein deutscher Autofahrer am Ende draufzahlt. Zweitens muss das Gesetzespaket zwingend EU-Recht einhalten, das eine Benachteiligung von Ausländern untersagt. Der dritte wichtige Punkt lässt sich vorerst nur schätzen: Wie viel bringt die Maut voraussichtlich ein? Das große Rechnen hat begonnen, denn der Aufwand muss sich ja lohnen. Einnahmen von Inländern: Inländische Autobesitzer sollen die Maut voll über eine geringere Kfz-Steuer ausgeglichen bekommen. Zahlen müssen sie die „Infrastrukturabgabe“aber auch – als Jahresgebühr für durchschnittlich 74 Euro. Zusammenkommen sollen so 3,19 Milliarden Euro, wie die Experten des Verkehrsministeriums berechneten.
Einnahmen von Fahrern aus dem Ausland:
Entscheidend sind Pkw aus dem Ausland, die echte Mehreinnahmen bringen sollen. Laut Prognose erwartet Dobrindt 696 Millionen Euro pro Jahr. Dabei dürften mehr als drei Viertel der Fahrer eine Jahresmaut kaufen – die meisten davon dürften Geschäftsreisende sein, die ohne Übernachtung herkommen. Dabei nimmt das Ministerium an, dass Firmen lieber die unkomplizierte Jahresgebühr wählen, auch wenn sie teurer ist als eine Kurzzeitmaut für zehn oder 22 Euro. Die System-Kosten: Wie viel am Ende übrig bleibt, hängt schließlich an den Kosten des Mautsystems. Die laufenden Ausgaben beziffert das Ministerium mit jährlich 202,5 Millionen Euro. Den Großteil bekommt ein privater Mautbetreiber als Vergütung. Werden die Einnahmen von ausländischen Pkw um diesen Betrag reduziert, ergibt sich nach Dobrindts Rechnung der endgültige Ertrag der Maut: 493,5 Millionen Euro pro Jahr. Dazu kommen aber noch einmalige Kosten für den Aufbau des Systems von 379 Millionen Euro. dpa