Aus der Troika wird eine Quadriga
Heute beginnen in Athen die Verhandlungen über ein weiteres Hilfspaket
Erneut verhandeln Griechenland und die Geldgeber über ein Hilfspaket. Dabei ist der Zeitplan eng: die nächste Rate der Schuldentilgung steht an, bis dahin muss das Programm stehen.
Brüssel. 19 Tage bleiben den internationalen Geldgebern, die heute in Athen zusammenkommen, um die Regeln für ein drittes Hilfspaket für Griechenland mit einem Umfang von bis zu 86 Milliarden Euro aufzustellen. Die bisherige Troika, in der Experten der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und des IWF saßen, wird jetzt zur Quadriga, weil auch der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) in Luxemburg, in dem Gremium vertreten ist. Nachdem Finanzminister Varoufakis die Troika aus dem Land geworfen hatte, ist sie nun zurück, zieht aber noch nicht an einem Strang. Vor allem der IWF besteht neben einem Rettungspaket auch auf Schuldenerleichterungen, wenn nicht gar einem glatten Schnitt. Alle anderen sowie zahlreiche Euro-Staaten lehnen einen solchen Schritt strikt ab. „Es gibt rechtlich sehr enge Grenzen für einen Erlass von Schulden“, betonte der Gouverneur der Österreichischen Nationalbank, EZBRatsmitglied Ewald Nowotny. Ob diese Widersprüche überwunden werden können, ist unklar.
Geld vom IWF soll es jedenfalls erst geben, wenn die nächsten wichtigen Reformen vom griechischen Parlament beschlossen wurden. Doch inzwischen tun sich weitere Baustellen auf, für die rasche Lösungen gefunden werden müssen. Bundesbank- Vorstand Andreas Dombret wies daraufhin, dass sich aufgrund der aktuellen Wirtschaftsprobleme die Schwierigkeiten der vier großen hellenischen Banken verstärkt haben. Im neuen Rettungspaket werden deshalb rund 25 Milliarden Euro für die Sanierung oder Abwicklung angeschlagener Bankhäuser reserviert.
Angesichts des zunehmend radikalen Widerstandes im Land wollte die griechische Regierung die Geldgeber in einem rund 45 Minuten von Athen entfernten Hotel tagen lassen. Doch die lehnten dies ab, da man unmittelbar Zugriff auf Daten und Unterlagen der Ministerien brauche.
Der Zeitplan bleibt stramm. Bis zum 20. August muss Athen 3,2 Milliarden Euro an die EZB zurückzahlen. Ohne die Partner wäre das Land wieder am Ende. dr
Zeitdruck oder nicht – das nächste Hilfspaket wird kommen. So oder so. Die Geldgeber haben im Gezerre der vergangenen Monate gezeigt, das es gar keine Alternative mehr gibt. Der Grexit, von Wolfgang Schäuble so medienwirksam ins Spiel gebracht, ist bei den anderen Euro-Partnern tabu. Griechenland hat somit in den Verhandlungen eine starke Position. Mal sehen, ob Tsipras diese nutzt, und bei den bereits zugesagten Reformen wieder zurückrudert. Überraschen würde es nicht. Dann werden die Partner zwar schäumen, aber trotzdem weiter helfen.