„Ich glaube an die Auferstehung“
Saar-Piraten-Chef Weber will nach der Landtagswahl 2017 mitregieren
Die Piraten haben große Ziele. Nach 2017 wollen sie im Saarland mitregieren. Doch dazu müssten sie wieder in den Landtag kommen. Wie sie das schaffen wollen, verrät Parteichef Gerd Rainer Weber im Interview mit SZ-Redakteur Daniel Kirch.
Herr Weber, mal ganz ehrlich: Die Piraten sind am Ende. Oder glauben Sie etwa an die Wiederauferstehung? Weber: Ich glaube an die Wiederauferstehung, obwohl ich nicht religiös bin (lacht): an die Wiederauferstehung unserer Partei. Wir hatten eine Phase, insbesondere in der Bundespartei, in der es eine Selektion gab, das ist für eine neue Partei nicht ungewöhnlich. Es finden sich unterschiedliche Richtungen in einer Partei. Wie bei den Grünen gibt es auch bei uns Fundamentalisten, die meinen, sie könnten, das ganze System umkrempeln, und Realos.
Und Sie gehören zu den Realos? Weber: Ja. Dieser Konflikt konsolidiert sich nach einer Zeit. Diese Phase haben wir seit letztem Jahr. Auf Landesebene war das nicht so schlimm. Es gab Querelen, aber wir sind mit dem neuen Landesvorstand auf einem Kurs, der funktioniert. Wir haben Ruhe und machen wieder Programmarbeit. Wir müssen die wenigen Piraten dazu kriegen, aktiv zu arbeiten.
Aber nur, weil in Ihrer Partei Ruhe herrscht, treibt Ihnen das noch lange nicht die Sympathien der Wähler zu. Weber: Natürlich nicht. Deshalb läuft bei uns jetzt schon alles im Hinblick auf die Landtagswahl 2017. Wir werden im nächsten Jahr ein vernünftiges Programm auf die Beine stellen, mit dem wir den Leuten zeigen, warum sie uns 2017 wählen sollen.
Warum sollten sie Sie wählen? Weber: Wir sind die Partei, die sich dem Ziel stellt, dass sich die Gesellschaft mehr und mehr digitalisiert. Vor mehr als 30 Jahren haben die Grünen gesagt: Die Herausforderung unserer Gesellschaft ist der Schutz der Umwelt. So ähnlich sagen wir heute: Wir müssen uns in allen gesellschaftlichen Bereichen der Digitalisierung stellen, sonst werden wir den Anschluss nicht packen. Wir werden das zusätzlich für das Saarland mit praxisnahen Themensäulen stützen.
Und Sie wollen das Ganze dann als Spitzenkandidat verkaufen? Weber: Wir werden im nächsten Jahr Aufstellungsversammlungen haben. Ich gehe mal davon aus, dass ich mich zur Wahl stellen werde. Das werden die Mitglieder dann entscheiden.
Sie sind von 7,4 Prozent bei der Landtagswahl auf ein Prozent im jüngsten SR-„Saarlandtrend“abgestürzt. Wie konnte das passieren? Weber: Einer der Hauptgründe ist die schreckliche Unprofessionalität der Bundespartei. Es ist zum Beispiel generell ein Problem, dass jedes Jahr ein neuer Bundesvorstand gewählt wird. Ein Jahr ist wahnsinnig schnell rum. Im Saarland wählen wir im November erstmals einen Vorstand für zwei Jahre. Das sorgt für mehr Kontinuität.
Bei ihrem letzten Landespartei-
„Hier zerfällt alles.“Piraten-Chef Gerd Rainer Weber auf dem Campus der Saar-Uni.
tag haben die Piraten beschlossen, dass sie nach der Landtagswahl 2017 gerne mitregieren wollen. Sind Sie überhaupt regierungsfähig? Weber: Ich behaupte: ja. Ich zeige das in einer Koalition auf kommunaler Ebene.
Sie würden sich selbst als ministrabel ansehen? Weber: Das wäre durchaus möglich. Dieser Herausforderung wird man sich gegebenenfalls stellen müssen. Wie würden Sie mit der Schuldenbremse umgehen? Weber: Die ist im Grundgesetz verankert, das kriegen wir nicht geändert. Wir müssten schauen, wo man noch Geld sparen kann und wo man Geld zum Fenster rauswirft. Der Museumspavillon steht seit 2012 und kostet Geld. Oder nehmen Sie solche Dinge wie den HTW-Neubau und die Verlagerung der Architekten nach Göttelborn, das ist eine Katastrophe.
Kann man damit einen Landtagswahlkampf führen? Weber: Den Bundestagswahlkampf 2013 und den Kommunalwahlkampf 2014 haben wir mit diesen Leuten auch gestemmt.
Mit bescheidenem Erfolg… Weber: Mit dem Kommunalwahl-Ergebnis bin ich ganz zufrieden. Dort, wo wir kandidiert haben, lagen wir zwischen drei und vier Prozent. Im Landtagswahlkampf werden wir auch Unterstützung aus anderen Landesverbänden bekommen.
Wie viel Prozent stecken Sie sich für die Wahl 2017 als Ziel? Weber: Unser Ziel ist, in den Landtag zu kommen. Also fünf Prozent, alles andere wäre vermessen.