Ranges Provokation
Nach dem Rauswurf ist die Affäre für Minister Maas nicht vorbei
Harald Range hat alles auf eine Karte gesetzt und seinem obersten Dienstherrn, Justizminister Heiko Maas, den Kampf angesagt. Das konnte sich der SPD-Politiker nicht bieten lassen. Die Entlassung aus dem Job des Generalbundesanwalts war deshalb folgerichtig. Range hatte zuvor mit harscher Kritik an dem Saarländer aufgewartet und dabei seinen eigenen Rauswurf offensichtlich bewusst in Kauf genommen. Mag sein, dass Ranges nahendes Pensionsalter eine Rolle spielte, als der sich Luft machte. Wer noch etwas werden will, wird jedenfalls dem Chef nicht einen „unerträglichen Eingriff“in die eigenen Befugnisse vorwerfen.
Mit der spektakulären Wendung in den unglückseligen Ermittlungen wegen Landesverrats ist der Fall aber nun auch zu einer Affäre des Justizministers geworden. Denn zunächst einmal gilt: Was hätte Range anders tun sollen, als zumindest formal in einem Vorgang aktiv zu werden, der sich nach Überzeugung von BundesverfassungsschutzPräsident Maaßen als Verrat eines Staatsgeheimnisses darstellte? Und der Widerstand von Maas gegen entsprechende Ermittlungen war anfangs wohl längst nicht so vehement, wie der Minister jetzt glauben machen will. Kurzum, viele waren in die Vorgänge verwickelt, aber nur einer geriet zwischen alle Fronten: Harald Range. Er hatte von Anfang an den Schwarzen Peter in der verfahrenen Ge-
GLOSSE schichte und ist ihn auch nicht losgeworden. Vielleicht auch deshalb sein gestriger Versuch einer Flucht nach vorn.
Entgegen dem allgemeinen Eindruck ist es aber keineswegs so, dass der bis dato oberste Strafverfolger der Republik zur „Jagd“auf Medienleute blies, die brisantes Material ins Netz gestellt hatten. Vielmehr gab Range selbst ein Gutachten in Auftrag, um den Tatbestand der Veröffentlichung von angeblichen Staatsgeheimnissen zu hinterfragen. Damit bremste er die eigenen Ermittlungen – offenbar weil er selbst den Eindruck hatte, es werde mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Dass Maas genau dieses Gutachten stoppte, muss Range deshalb besonders gewurmt haben. Denn während der Minister zum vermeintlichen Bewahrer der Pressefreiheit avancierte, stand der Generalbundesanwalt einmal mehr im Regen. Allerdings stellt sich nun die Frage, ob Maas in seinem politischen Eifer übers Ziel hinausgeschossen ist und einer objektiven Strafverfolgung womöglich einen Bärendienst erwiesen hat.
Allen Beteiligten wäre es wohl am liebsten gewesen, die Sache wäre im Sommerloch verschwunden. Mit dem Rauswurf Ranges bekommt sie nun eine neue Dynamik. Wirkt das Ganze doch wie ein Bauernopfer. Womöglich hat die Affäre noch das Zeug zu einem weiteren Untersuchungsausschuss im Bundestag. Maas dürfte der Letzte sein, der daran ein Interesse haben kann.