Innenminister rechnet mit rund 800 000 Flüchtlingen
Prognose für das laufende Jahr deutlich angehoben – Flüchtlings-Gipfel am 24. September
Die Zahlen steigen drastisch. In den ersten sieben Monaten kamen schon mehr Flüchtlinge nach Deutschland als 2014 insgesamt. Bis Jahresende wird ein neuer Höchststand erwartet.
Berlin. Die Bundesregierung hat ihre Flüchtlingsprognose für das laufende Jahr deutlich nach oben korrigiert. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte gestern, er erwarte für das laufende Jahr bis zu 800 000 Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland. Bislang ging das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von 450 000 Asylsuchenden für 2015 aus. So viele Asylbewerber, wie nun erwartet werden, kamen noch nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik in einem Jahr. Den bisherigen Höchststand hatten die Behörden 1992 mit etwa 440 000 Anträgen registriert.
Nach de Maizières Schätzungen werden 100 000 bis 150 000 zusätzliche Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen benötigt. Notwendig seien darüber hinaus Gesetzesänderungen, um kurzfristig wintersichere Quartiere anstelle von Zelten anbieten zu können. Obwohl die Dauer der Asylverfahren von 7,1 auf 5,4 Monate gesenkt werden konnte, nehme die Zahl der of- fenen Verfahren weiter zu, zur Zeit liege sie bei 250 000. Daher müsse das Personal zur Bearbeitung der Anträge dringend aufgestockt werden.
Nach Angaben des Ministeriums ist der deutliche Anstieg vor allem auf ein „dramatisches Plus“im Juni und Juli zurückzuführen. Allein im Juli seien nahezu 83 000 Menschen eingereist. Die Zahlen für August würden vermutlich noch darüber liegen. Auch wurde für die aktuelle Hochrechnung nicht mehr nur die Zahl der Asylanträge, sondern auch die Zahl der Ankommenden erfasst. Die Differenz entsteht laut Ministerium dadurch, dass viele Asylsuchende bereits vor dem Antrag an die Kommunen weitergeleitet werden und ihren Asylantrag erst deutlich später stellen.
Angesichts der steigenden Zahlen erhöhten Kommunen und Länder den Druck auf den Bund, sich dauerhaft und stärker an den Kosten für die Aufnahme und Unterkunft der Flüchtlinge zu beteiligen und die Asylverfahren zu beschleunigen. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nannte die Zahl eine „große Herausforderung“. Er erwarte vom Bund Vorschläge für eine strukturelle und dynamische Finanzierung, etwa durch einen Betrag von 1000 Euro pro Flüchtling. Nach den Worten der Präsidentin des Deutschen Städtetages, der Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Eva Lohse (CDU), erwarten die Kommunen zusätzliche Hilfen des Bundes in Milliardenhöhe und eine Übernahme der Kosten für Unterkunft und Verpflegung durch Bund und Länder. Vertreter von Bund, Ländern und Gemeinden wollen am 24. September zu einem sogenannten Flüchtlings- Gipfel zusammenkommen, wie de Maizière ankündigte. kna/dpa