Im ländlichen Raum kann die SPD kaum punkten
Die baden-württembergischen Sozialdemokraten müssen sich vorerst als Nummer drei abfinden – SZ-Serie, Teil 4
Im kommenden Jahr startet Deutschland in eine Serie bedeutender Wahlen, die 2017 mit der Bundestagswahl ihren Höhepunkt findet. Im Bund schienen die Mehrheiten zuletzt in Stein gemeißelt. Doch bei genauerem Hinsehen ist das Parteiensystem in Bewegung. SZ-Mitarbeiter haben dafür bundesweit Beispiele gefunden. Heute: die SPD in Baden-Württemberg.
Stuttgart. Die Sonderveröffentlichung des SPD-Parteiorgans „Vorwärts“knapp ein Jahr vor der Landtagswahl in BadenWürttemberg will die Leserschaft auf Seite eins mit einem dynamischen Slogan anstacheln: „Jetzt geht’s los.“Ganz am Seitenfuß der letzten Seite kündigen Landeschef Nils Schmid und der Mitarbeiterstab der Partei mit einem weiteren Versprechen einen schwungvollen Wahlkampf an: „Wir sind bereit!“Da spielt viel Zweckoptimismus mit hinein.
Die Perspektiven der Sozialdemokraten sind im Südwesten alles andere als rosig. So freuten sie sich zuletzt schon darüber, dass die SPD in der aktuellen ForsaUmfrage bei der Sonntagsfrage für das Land 20 Prozent erhielt. Zusammen mit den 26 Prozent der Grünen würde das zwar ausreichen, noch einmal ein grün-rotes Bündnis unter dem grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann zu schmieden – weil die CDU bei 38 Prozent landete und keine andere Partei im nächsten Landtag säße. Doch der Anspruch der SPD lautet, den Ministerpräsidenten zu stellen. Als Nummer drei im Parteienspektrum kann sie sich das abschminken.
Ein Grund für das Schwächeln der SPD hat mit einfacher Mathematik zu tun: „Wir als SüdwestSPD liegen im Regelfall fünf Punkte hinter der Bundes-SPD“, rechnet Nils Schmid vor. Solange Sigmar Gabriels Regierungsriege im Lichte der großen Koalition bei 25 Prozent verharrt, müssen die baden-württembergischen Roten demnach froh sein, wenn am Ende ein Ergebnis von um die 20 Prozent bei Umfragen und Wahlen herausspringt.
Gravierender macht sich bemerkbar, dass es die SPD im vergangenen Jahrzehnt nicht geschafft hat, außerhalb der Großstädte noch als Volkspartei wahrgenommen zu werden. Das zeigt der Blick nach Oberschwaben. Die Gegend zwischen Bodensee und Donau gehört wirtschaftlich zu den stärksten Regionen der Republik. Doch südlich von Ulm sind wichtige Mandatsträger Mangelware. Martin Gerster aus Biberach vertritt die Partei im Bundestag. Zusammen mit dem Ulmer Landtagsabgeordneten Martin Rivoir müht er sich ab, die verbliebenen Genossen für Themen wie soziale Gerechtigkeit, gute Arbeit oder faire Bildungschancen zu begeis- tern. Das fällt schwer, wenn der soziale Druck im Vergleich zu anderen Landesteilen nur schwach zu spüren ist. Mit Nachbarschaftsbesuchen will die Partei in den kommenden Monaten versuchen, sich und ihren agilen Parteichef im Gespräch zu halten, bevor der Wahlkampf mit den beiden Hauptpersonen Winfried Kretschmann und Guido Wolf (CDU) so richtig in Fahrt kommen wird.
Nicht gefruchtet hat auch die Strategie der SPD, sich besonders stark um die Großstädte zu kümmern. Das typische Arbeitermilieu fehlt schon lange in den Metropolen des Landes, das seine Wirtschaftskraft auch den gut aufgestellten mittelständischen Tüftlern im ländlichen Raum verdankt. In Stuttgart gab 2012 die von der SPD unterstützte Oberbürgermeisterkandidatin Bettina Wilhelm nach 15,1 Prozent im ersten Wahlgang auf. Seit gut zwei Jahren regiert dort in Fritz Kuhn ein Grüner. Immerhin schaffte es in Karlsruhe Frank Mentrup Anfang 2013 auf den OB-Sessel der dortigen Kommunalverwaltung. Bei den Oberbürgermeisterwahlen spielen zwar häufig persönliche Eigenschaften die größere Rolle als das Parteibuch. Doch Erfolge bei diesen Wahlen können Hoffnung machen. Umso mehr freut sich die SPD, dass sie im Jahr vor der Landtagswahl den Posten in Mannheim verteidigen konnte, und setzt darauf, dass sie das im Dezember auch in Ulm schafft. An der Donau ist allerdings offen, ob Ivo Gönner erneut antritt.
Immerhin stellt die Partei neuerdings in Tengen, einer 4500Einwohner- Gemeinde in Südbaden, den jüngsten deutschen Bürgermeister. Kurz nach seinem 25. Geburtstag gewann dort Anfang März Marian Schreier schon im ersten Durchgang. Nils Schmid bezeichnete das wenige Tage später am Rande eines Landesparteitags in Singen als „vielversprechendes Signal“. Die Analyse (70 Prozent Wahlbeteiligung) zeigte, dass der Verwaltungswissenschaftler gerade in seiner Altersklasse stark gepunktet hatte. Im Wahlkampf war er freilich als „parteiloser Kandidat“angetreten – trotz des roten Parteibuchs.