Merkels Kurztrip in die Krisenzone

Kanzlerin stellt bei Visite in Brasilien die Wirtschaft in den Mittelpunkt

Brasilia. Dilma Rousseff sitzt mit verschränkten Armen und mürrischem Blick auf ihrem Platz, während Angela Merkel neben ihr aufspringt, jubelt und klatscht. Ein gutes Jahr ist seit jener Szene beim Finale der Fußball-WM vergangen. Sie ist ein wenig sinnbildlich: Brasiliens Präsidentin hat derzeit wenig zu lachen. Auf acht Prozent ist die Zustimmung ihrer Landsleute gesunken – die Kanzlerin dagegen steht im Zenit ihres Ansehens. Nun treffen sich beide in besonderen Zeiten wieder.

Roussef kämpft gegen die Druckwelle eines heftigen Korruptionsskandals in der brasilianischen Politik. Konsum und Wirtschaftsleistung in ihrem Land zeigen steil nach unten, die Inflation beträgt fast zehn Prozent. Es gibt Blockaden, überbordende Bürokratie und einen aufgeblähten Staatsapparat. Die Präsidentin und ihre linke Arbeiterpartei werden gestützt von einer Koalition mit zehn Partnern, auch aus Proporzgründen sitzen 38 Minister im Kabinett. Im Volk sorgt all das für wachsenden Verdruss. Am Wochenende gingen mehr als eine halbe Million Menschen auf die Straße und skan- dierten „Dilma raus!“. Dass Merkel ausgerechnet jetzt für zwei Tage mit großer Delegation anreist, lässt Rousseff hoffen, dass etwas vom Glanz der Kanzlerin auf sie abstrahlt und die Visite ihre innenpolitische Krise mildert.

Natürlich bereitet die Talfahrt der brasilianischen Wirtschaft auch Merkel Kopfzerbrechen – immerhin sind 1400 deutsche Firmen dort aktiv. Für deutsche Auto-Hersteller ist das Land mit seinen 200 Millionen Einwoh- nern ein wichtiger Markt. Da schmerzt es, dass die Kfz-Produktion im ersten Halbjahr um 20 Prozent zurückging. Brasilien ist Deutschlands wichtigster Handelspartner in Südamerika – kein Wunder, dass Wirtschaftsthemen im Fokus der Reise stehen. Vor allem ein besseres Investitionsklima und mehr Rechtssicherheit will Merkel erreichen.

Ausgerechnet Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) fehlt bei dieser Reise, was in Regierungskreisen jedoch eher heruntergespielt wird. Im Ferienmonat August sei es halt nicht immer einfach, alle Minister für solche Trips zu bekommen, heißt es leicht süffisant. Außerdem wür- den die Wirtschaftsthemen ja von der Kanzlerin vertreten. Wer will, kann das auch als Spitze gegen den SPD-Chef verstehen.

Ein Handelsabkommen zwischen beiden Ländern wäre ein wichtiges Zukunftsprojekt, aber wegen der Mitgliedschaft im Staatenbund Mercosur (Argentinien, Brasilien, Uruguay, Paraguay, Venezuela) kann Rousseff nicht einfach eigene Freihandelsabkommen abschließen. Mercosur und EU verhandeln schon seit 16 Jahren über den Abbau von Zollschranken. Die Europäer müssen zugleich aufpassen, dass China nicht zu viel Einfluss gewinnt: Regierungschef Li Keqiang schloss im Mai mit Rousseff mal eben 35 neue Kooperationsverträge im Volumen von mehr als 45 Milliarden Euro.

Neben den wirtschaftlichen Aspekten sei Brasilien aber auch ein wichtiger Partner bei der Bewältigung globaler Herausforderungen, heißt es im Kanzleramt. Brasilien wird als Schlüsselland gesehen, um den geplanten Weltklimavertrag bis zum Jahresende hinzubekommen. Auch deshalb soll nun in Brasilia eine Vereinbarung über neue Finanz- und Kreditzusagen für den Klimaschutz und die Rettung des Tropenwaldes in Höhe von rund 551 Millionen Euro unterzeichnet werden.