Rehlinger befürchtet durch EU-Klimapolitik das Aus für Stahlwerke

Saarbrücken. Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) befürchtet, dass auf die deutsche und europäische Stahlindustrie eine existenzbedrohende Kostenlawine zurollt, wenn sich die EU-Kommission mit ihrer Klimaschutzpolitik durchsetzt. Das betonte sie am Rande ihres Sommergesprächs vor Journalisten. Durch die geplante Verschärfung des Emissionshandels würden selbst besonders sauber arbeitende Hütten hart getroffen. Die Unternehmen müssten mehr Emissionszertifikate zukaufen als geplant und diese würden durch die vorgesehene Verknappung auch noch teurer. „Damit schmilzt der Gewinn der Unternehmen weg“, befürchtet Rehlinger.

Werde die europäische Stahlindustrie allerdings platt gemacht, „werden diese Mengen anderswo produziert – aber unter wesentlich schlechteren Umweltbedingungen“. Dem Klimaschutz „würden wir damit einen Bärendienst erweisen“. Die Ministerin betonte, dass sie „wegen ideologisch grüner Gedankenspiele den Verlust zahlloser Arbeitsplätze nicht in Kauf nehmen will“. Sie setzt sich dafür ein, „dass es für die Stahlindustrie Sonderregelungen geben muss“. Über diese Position herrsche im Saarland Einigkeit und sie werde diese sowohl in Berlin als auch in Brüssel „mit Nachdruck vertreten“. Wenn die Kommissionsvorschläge angenommen werden, könnte sich die Tonne Stahl Experten zufolge um 40 Euro verteuern. low