Proteste in Japan gegen Militärdoktrin
Regierungschef Abe will Kampfeinsätze im Ausland ermöglichen
Tokio. Bei einem der größten Massenproteste in Japan haben Zehntausende Menschen gestern gegen die Sicherheitspolitik von Regierungschef Shinzo Abe demonstriert. Allein in Tokio zogen nach Angaben der Organisatoren rund 120 000 Menschen trotz Regens vor das nationale Parlament und forderten lautstark eine Rücknahme geplanter Sicherheitsgesetze.
Die Gesetze sollen erstmals seit Ende des Zweiten Weltkriegs die Entsendung japanischer Soldaten zu Kampfeinsätzen ins Aus- land ermöglichen. Rufe nach einem sofortigen Rücktritt Abes wurden laut. Auch an rund 200 anderen Orten im ganzen Land kam es zu Massenprotesten gegen seine Politik.
Abe hatte im vergangenen Jahr die pazifistische Nachkriegsverfassung des Landes „uminterpretieren“lassen, um nicht zuletzt mit Blick auf das erstarkende China Japans Militär zu stärken. Er will auf diese Weise Japan Militäreinsätze an der Seite des Sicherheitspartners USA im Ausland ermöglichen. Nachdem das mächtige Unterhaus die Reform kürzlich gebilligt hatte, werden die Gesetzesvorlagen im Oberhaus des Parlaments debattiert.
Viele Menschen sehen in der neuen Sicherheitsdoktrin eine Abkehr vom Pazifismus. Artikel 9 verbietet den Einsatz von Gewalt; Ausnahme ist die Selbstverteidigung gegen einen direkten Angriff auf Japan. dpa