Wirtschaftsprobleme in der Volksrepublik wachsen

Peking. Warnungen vor einer ausufernden Schuldenlast haben neue Sorgen über den Zustand der chinesischen Wirtschaft entfacht. In einem in der Volkszeitung veröffentlichten Interview warnte eine „ranghohe Führungspersönlichkeit“, bei der es sich um einen Vertrauten von Staatschef Xi Jinping handeln dürfte, vor „größer als erwarteten Problemen“und „neuen Herausforderungen“für die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. China war im vergangenen Quartal mit 6,7 Prozent so langsam wie seit 25 Jahren nicht mehr gewachsen.

In dem Gespräch, dem das Parteiorgan eine ganze Seite einräumte, schließt die anonyme Quelle eine schnelle und starke Erholung aus. Vielmehr werde die Wirtschaft über Jahre auf einem „moderaten Level“verharren. Vor allem die rasant steigende Verschuldung müsse schnell gebändigt werden. In dem Text sahen einige Beobachter gestern den Beginn einer möglichen Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik, bei der die Regierung nicht mehr so stark mit geldpolitischen Eingriffen und neuen Schulden Unternehmen unter die Arme greifen will. Der Artikel könnte aber auch auf Differenzen in der Regierung hindeuten, weil die Äußerungen wie Kritik an der Linie des für die Wirtschaft zuständigen Regierungschefs Li Keqiang wirken.

China müsse mit der „Fantasie“Schluss machen, dass sich die Wirtschaft mit einer lockeren Geldpolitik stimulieren lasse, sagte die „Führungspersönlichkeit“. Jede falsche Handhabung werde zu „einem negativen Wirtschaftswachstum“führen. „Das ist tödlich.“Chinas Verschuldung steigt rasant: Seit 2007 haben sich die Verbindlichkeiten mehr als verdoppelt. Laut Schätzungen von Ökonomen dürfte die Verschuldung bis 2019 auf einen Wert von 283 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen. dpa

Die Vorstellung, dass China sich demnächst als Marktwirtschaft fühlen darf, hat schon etwas Abstruses. Aber der Schritt entspricht den Statuten der Welthandelsorganisation. Insofern wird auch die EU mit der Tatsache leben müssen, dass man künftig einen Wettbewerber mehr hat, den man weder verprellen darf noch aufhalten kann. Dabei muss Peking sehr wohl lernen, dass der Status der Marktwirtschaft eben nicht nur größere Freiheiten mit sich bringt, sondern auch Pflichten. Wenn aber Chinas Ökonomen glauben, sie könnten erst Europas Produktionsstätten plattmachen, um anschließend als Monopolist die gerissenen Lücken zu füllen, muss die EU gegenhalten.