Demokratie ist Gewinnerin des Wahljahres 2016

Deutlich höhere Beteiligung – Neue Regierungsbündnisse als Chance

Berlin. Behaupte keiner, Politik sei langweilig geworden. Fünf Landtagswahlen hat die Republik in diesem Jahr erlebt. Fünf Wahlgänge, die die politische Landschaft geradezu umgepflügt haben. Kaum eine alte Gewissheit, die nicht neu hinterfragt werden müsste. Grün-Schwarz in BadenWürttemberg. Rot-Gelb-Grün in Rheinland-Pfalz, Schwarz-RotGrün in Sachsen-Anhalt, RotRot-Grün aller Wahrscheinlichkeit nach nun in Berlin. Nur in Mecklenburg-Vorpommern wird mit Rot-Schwarz wohl alles beim Alten bleiben. Plötzlich müssen sich politische Konstellationen in der Realität bewähren, über die bis vor kurzem nicht einmal ernsthaft nachgedacht worden ist. Nur ein Beispiel: In einer Koalition aus drei Parteien kann die größere unter Umständen von den zwei kleineren überstimmt werden. Eine Basta-Politik, wie sie Gerhard Schröder noch in rotgrünen Regierungszeiten pflegte, scheidet damit praktisch aus. Das ist eine ziemlich neue Erfahrung. Kann das alles gut gehen? Die Chancen für ein Gelingen sind jedenfalls genauso vorhanden wie für ein Scheitern.

Zunächst einmal ist die Demokratie der Gewinner des Wahljahres 2016. Die Wahlbeteiligung hat nämlich zum Teil deutlich zugelegt. Zweifellos in erster Linie wegen der AfD. Die Rechtspopulisten haben das Lager der Nichtwähler mobilisiert wie keine andere Partei in so kurzer Zeit vor ihnen. Deswegen sollte man aber nicht hadern. Immer wieder haben die etablierten Parteien ein mangelndes Wählerinteresse beklagt. Und offenkundig wäre das so weiter gegangen, hätte sich die