SPD will Lager für Flüchtlinge in Nordafrika

BERLIN (afp) Wie in der Union gibt es jetzt auch in der SPD Forderungen, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge in Nordafrika unterzubringen. Diese Flüchtlinge sollten „zunächst in Nordafrika versorgt und betreut werden“, schrieb SPDFraktionschef Thomas Oppermann in der „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“(FAS). Bei Opposition, Flüchtlingsorganisationen und auch aus der eigenen Partei erntete er dafür Widerspruch. „Um die Schleuserbanden wirksamer zu bekämpfen, müssen wir ihnen die Geschäftsgrundlage entziehen, indem die im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge wieder zurückgebracht werden“, schrieb Oppermann. Eine Lösung sieht er in einer engeren Zusammenarbeit „nicht nur mit dem zerrissenen Libyen, sondern auch mit stabileren Transitländern in Nordafrika“ wie Marokko und Tunesien.

Oppermann unterstützte damit eine Initiative von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der ein Auffanglager in Tunesien errichten lassen will. Am Freitag hatten sich die Staats- und Regierungschefs der EU vorgenommen, auf solche Kapazitäten in Libyen hinzuarbeiten. Oppermanns Vorstoß ist Teil eines FünfPunkte-Plans für eine „kohärente Flüchtlings- und Einwanderungspolitik“. Der SPD-Fraktionschef sprach sich für einen europäischen Fonds aus, um die Kosten für die Integration von Flüchtlingen gerechter auf die EU-Mitgliedstaaten zu verteilen. „Deutschland, Frankreich oder Polen sollten sich um Flüchtlinge bewerben – und um zusätzliches Geld, das sie für Unterbringung, Verpflegung und Infrastruktur nutzen können.“