Britz will weniger Kreise und Groß-Saarbrücken

Die Oberbürgermeisterin hält völlig neue Verwaltungsstrukturen im Saarland für nötig. Gegen ihre Ideen gibt es allerdings Widerstände.

SAARBRÜCKEN Die Saarbrücker Oberbürgermeisterin Charlotte Britz befeuert die von der saarländischen Wirtschaft angestoßene Diskussion über eine Reform der kommunalen Verwaltungsstrukturen mit eigenen Vorschlägen. Die SPD-Politikerin forderte in einem SZ-Interview, die Zahl der Landkreise auf drei zu reduzieren und die Stadt Saarbrücken deutlich zu vergrößern. „Bei sinkenden Einwohnerzahlen brauchen wir effiziente Strukturen“, sagte Britz. Als Voraussetzung nannte sie, dass die Bürger ihre Ansprechpartner in den Behörden und in den Räten weiterhin gut erreichen könnten. Einer Zusammenlegung der fünf Landkreise und des Regionalverbandes zu einem Kommunalverband, wie dies die saarländischen Unternehmensverbände vorgeschlagen lehnt Britz daher ab.

Sie unterstrich aber ihren Vorschlag, die Stadt Saarbrücken und das Umland zu einer dann deutlich größeren Landeshauptstadt

hatten, zusammenzulegen. Die übrigen Kommunen des Regionalverbandes (Friedrichsthal, Großrosseln, Heusweiler, Riegelsberg, Püttlingen, Kleinblittersdorf, Quierschied, Sulzbach und Völklingen) könnten zu Stadtbezirken der Landeshauptstadt werden, regte Britz an. Die Stadt würde so von 178 151 Einwohnern (Stand: 2015) auf 327 380 wachsen. Ein solcher Neuzuschnitt war bereits im Zuge der Gebietsreform 1974 diskutiert, dann aber verworfen worden.

Vorteile sieht Britz unter anderem darin, Gewerbegebiete und den Einzelhandel besser entwickeln zu können. Die Landeshauptstadt könne dann in der Konkurrenz mit anderen Städten besser mithalten, sagte Britz. Sie räumte aber ein, dass es Widerstände gegen solche Überlegungen gibt – auch in ihrer eigenen Partei: „Es ist immer schwierig, Dinge im Leben aufzugeben, das macht niemand gerne. Das macht es so schwierig, weil natürlich kein Bürgermeister sagt: Ich bin dafür, dass meine Stadt in Zukunft keinen Bürgermeister mehr hat.“Sie sei aber sicher, dass die Bürger mitmachten, wenn man eine solche Reform richtig angehe.

Eine Großstadt Saarbrücken, die alle bisher selbstständigen Kommunen des Regionalverbandes umfasst, hätte rund 327 000 Einwohner und wäre damit etwas größer als Münster, Bonn, Mannheim oder Karlsruhe. Die Idee spielte bereits vor der Gebietsreform 1974 eine Rolle. Eine Arbeitsgruppe der Landesregierung entwickelte damals drei Modelle, von denen eines vorsah, große Teile des heutigen Regionalverbandes einzugemeinden. Die Stadt hätte dann 324 000 Einwohner gehabt. Am Ende wurde aber ein anderes Modell gewählt – die Landeshauptstadt wuchs dadurch „nur“von 123 000 auf damals 209 000 Einwohner.

sich in diesem Punkt ja vermutlich schnell einig.

BRITZ Ich denke, dass er dort die Zeichen der Zeit erkannt hat. Es gibt einzelne, mit denen man darüber reden kann, aber eine Mehrheit sehe ich im Moment nicht.

In der nächsten Legislaturperiode wird in Sachen Verwaltungsreform irgendetwas passieren, bloß was? BRITZ Nach dem 26. März müsste das Thema aus meiner Sicht eine Rolle spielen, in welcher Form auch immer. Wir haben 2019 Kommunalwahlen. Bis dahin werden natürlich alle wieder vorsichtig sein. Aber ich finde, dass mutige Entscheidungen gefragt sind. Eine Kommunalreform muss in ein übergeordnetes Entwicklungskonzept für das Saarland eingebettet werden. Wir müssen einen Plan entwickeln, der Stärken, Leistungsfähigkeit und Funktionen des ländlichen Raumes, der Mittelzentren und des Oberzentrums definiert und fördert. Wenn man es richtig angeht, bin ich mir ziemlich sicher, dass die Bürgerinnen und Bürger mitmachen.