FDP und Grüne fordern Aufklärung bei Stadion-Umbau

SAARBRÜCKEN (kir) FDP und Grüne im Saarland fordern angesichts des Kostenanstiegs für den Umbau des Saarbrücker Ludwigsparkstadions eine Aufklärung der Rolle des Landes. Bauherrin ist die Stadt Saarbrücken, das Land trägt jedoch drei Viertel der bisherigen Kosten und ist mit Klaus Meiser (CDU) und Stefan Pauluhn (SPD) im Beirat der Stadiongesellschaft vertreten. FDP-Landeschef Oliver Luksic sagte: „Die Kostensteigerungen sind der Landesregierung als Kostenträger und Teil der Projektgesellschaft sicher nicht erst seit der Pressekonferenz der Stadt (am Donnerstag) bekannt.“Es bestehe der Verdacht, dass die Kostensteigerung bis zur Landtagswahl verschwiegen werden sollte.

Für den Grünen-Politiker Klaus Kessler ist der Ludwigspark ein weiteres Beispiel dafür, „dass die Landesregierung nicht in der Lage ist, größere Bauprojekte vernünftig zu planen beziehungsweise planen zu lassen und eine transparente Kostenaufstellung zu liefern“. Stattdessen erlebe man die gleiche „Salamitaktik“wie beim Vierten Pavillon. Das Saar-Innenministerium hatte betont, dass die Federführung für das Bauvorhaben und die Kostenverantwortung ausschließlich bei der Bauherrin, also der Stadt, lägen.

FDP-Generalsekretärin Claudia Fuchs forderte, dass Politiker für Steuerverschwendung haften sollten, wenn ihnen Fehler bei Großprojekten nachgewiesen werden. Im privaten Sektor sei es selbstverständlich, dass derjenige, der über ein Projekt entscheidet, auch für Fehler verantwortlich sei.