Bundesbank überweist Schäuble weniger Geld

FRANKFURT (dpa) Ein drastischer Einbruch des Bundesbank-Gewinns reißt unerwartet ein Milliardenloch in den Bundeshaushalt. Die Notenbank überweist für das Geschäftsjahr 2016 nur 399 Millionen Euro nach Berlin. Geplant hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wie in den Vorjahren mit 2,5 Milliarden Euro – mindestens. „Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir in der Zukunft weniger Gewinn oder sogar Verluste machen. Und für diese Zeit sorgen wir jetzt maßvoll vor“, sagte Bundesbank-Präsident Jens Weidmann. „Es ist nicht unser Geschäftsmodell, einen Gewinn für den Bundesfinanzminister zu erzielen.“Weil die Bundesbank ihre Rückstellungen für mögliche Risiken aus Wertpapierkäufen deutlich um rund 1,8 Milliarden auf 15,4 Milliarden Euro aufstockte, schrumpfte der Überschuss im vergangenen Jahr um zwei Drittel. Unter dem Strich stand so noch ein Gewinn von knapp einer Milliarde nach 3,2 Milliarden Euro im Jahr 2015. Da die Bundesbank den größten Teil ihres Gewinns auch noch in Pensionsrückstellungen steckt, gehen nur etwa 400 Millionen Euro an den Bund. Das ist die geringste Überweisung seit 2004.

Vor allem Anleihenkäufe hinterließen Spuren in der BundesbankBilanz. Die Europäische Zentralbank (EZB) steckt – vor allem über die nationalen Notenbanken – seit März 2015 gewaltige Summen in den Kauf von Staats- und inzwischen auch Unternehmensanleihen.