Saarland landet in EU-Studie auf Platz 92
Deutsche Regionen liegen in der Rangliste der wettbewerbsfähigsten Gebiete der EU im vorderen Drittel.
Das Saarland hat im europäischen Vergleich der Wettbewerbsfähigkeit Platz 92 der EU-Regionen erreicht. Oberbayern kommt als beste deutsche Region auf Rang neun. Spitzenreiter ist der Großraum London.
BRÜSSEL/SAARBRÜCKEN Der Gewinner scheidet aus: London darf sich mit dem Titel der wettbewerbsfähigsten Wirtschaftszone der EU 2016 schmücken. Alle drei Jahre durchleuchtet die Brüsseler EUKommission die 263 europäischen Regionen. Wenige Tage vor dem Scheidungsbrief, mit dem der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Union beginnt, landete die britische Finanzmetropole noch einmal auf Platz 1 – gefolgt von Oxfordshire, dem niederländischen Utrecht und der schwedischen Hauptstadt Stockholm.
Beste deutsche Region wurde Oberbayern auf Platz neun – vor allem wegen seiner herausragenden Möglichkeiten im Bereich technischer Innovationen. Denn darauf kommt es bei diesem statistischen Vergleich an: Wer kann in den Bereichen Innovation, Verkehr, (digitale) Infrastruktur, Gesundheit, Arbeitsmarkt und Arbeitskräfte am meisten punkten? Berlin landete dabei nur Platz 46. Damit ist die Bundesrepublik neben den Niederlanden und Italien eines von nur drei EU-Ländern, in denen die Hauptstadtregion nicht auch zugleich als Wirtschaftsmotor fungiert. In diesem Fall, so die EUKommission, liege das wohl auch an der „späten Wiedervereinigung“.
Der Standort Deutschland schneidet zwar auch höchst unterschiedlich ab, kann insgesamt aber eine gute Position im oberen Drittel halten. Vor allem Darmstadt und Hamburg
(Platz 13), Karlsruhe (14),
Köln (23), Tübingen (27), Düsseldorf und Mittelfranken (32) sowie Gießen (39) oder Münster (49) schneiden vergleichsweise gut ab.
Das Saarland kommt – zusammen mit Chemnitz – auf Platz 92 und lässt die Regionen Trier (101) und Weser-Ems (105) sowie Sachsen-Anhalt (114) und Mecklenburg-Vorpommern (126) hinter sich. Die übrigen 32 deutschen Regionen liegen jedoch vor dem Saarland. Defizite macht die Studie für das Saarland in dem Bereich Arbeitsmarkt, Pro-Kopf-Einkommen, Bevölkerungsentwicklung sowie höhere Bildung und Weitebildung aus. In diesem Sektor landet das Saarland nur auf Rang 115. Besser sieht es auf dem Sektor Innovation aus. Da erreicht das Land Platz 86. Viel weiter vorne, auf Platz 44, liegt das Saarland bei den sogenannten Basis-Kriterien, worin politische Stabilität, Rechtsstaatlichkeit, Gesundheitswesen, Infrastruktur und schulische Grundbildung zusammengefasst sind.
„Jede Region ist einzigartig, deshalb bieten wir maßgeschneiderte Unterstützung, um den Regionen dabei zu helfen, ihre Stärken und Vorteile zu nutzen“, sagte die für Regionalpolitik zuständige EUKommissarin Corina Cretu, die die Strukturfonds verwaltet.
Wie notwendig das ist, zeigt der Vergleich mit den Daten von 2013: 70 Prozent der untersuchten Regionen konnten ihre Situation kaum entscheidend verändern. Lediglich acht Bezirke legten in Sachen Wettbewerbsfähigkeit zu – darunter einer in Deutschland. Das Saarland hatte 2013 noch Rang 80 belegt. Insgesamt verschlechterten sich 47 EU-Gebiete. Dazu gehört auch die portugiesische Insel Madeira, die mit Niedrigsteuern um Unternehmen wirbt und deshalb gerade erst ins Gerede gekommen ist. Die meisten Regionen Osteuropas konnten sich nicht verbessern, obwohl sie mit die höchsten Fördersätze aus den EUKassen erhalten. Besonders düster sieht dagegen die wirtschaftliche Lage um Ende der Wettbewerbsfähigkeitsliste aus. Dort finden sich mehrere griechische Regierungsbezirke sowie rumänische Landesteile und eine Region Bulgariens.
Für die Kommission ist dieser Bericht eine wichtige Argumentationshilfe für ihre Förderpolitik – allerdings wohl auch ein schlechtes Zeugnis. Denn schließlich gehören die Förderprogramme der sogenannten Kohäsionspolitik zu den besonders gut gefüllten Töpfen der EU. Seit 2015 läuft auch das von Kommissionspräsident JeanClaude Juncker angeregte Europäische Programm für strategische Investitionen (EFSI), dessen Gesamtvolumen aus öffentlichen und privaten Mitteln zunächst mit 315 Milliarden Euro startete. Inzwischen wurde das Investitionsvolumen sogar verdoppelt. Dass einige Regionen der Gemeinschaft trotzdem nicht vom Fleck kommen, dürfte neue Diskussionen über die Effizienz europäischer Förderpolitik anfachen.
9 – diesen Rang erreicht Oberbayern als beste Region Deutschlands im EU-Vergleich.
Quelle: EU-Kommission