Lässt der Debütant Donald Trump den Kongress tanzen?
Die erste Rede des Polit-Polterers vor beiden Kammern des US-Parlaments wird mit Spannung erwartet. Denn nicht nur die Opposition ist „not amused“.
WASHINGTON (dpa) Wenn Donald Trump am Dienstagabend amerikanischer Zeit zum ersten Mal als US-Präsident den Kongress betritt – was wird dann passieren? Werden sich alle respektvoll erheben, oder ist auch dieses Ritual 2017 so anders wie fast alles andere? Trump spricht vor beiden Kammern des Kongresses, Senat und Abgeordnetenhaus. Wenigstens die Aufmerksamkeit wird ungeteilt sein. Hier vorab die wichtigsten Fragen und Antworten rund um das Ereignis: Was werden wohl die Schwerpunkte seiner Rede sein? Angeblich wird Trump eine Bilanz seiner ersten Wochen im Amt ziehen, noch mehr aber nach vorne blicken. Das Weiße Haus ließ vorab streuen, der Präsident solle seine optimistische, freundliche Seite zeigen und das Land im Stile Ronald Reagans auf kommende Taten einstimmen. Ähnliches wurde aber auch vor der Inaugurationsrede verbreitet, und dann geschah ziemlich genau das exakte Gegenteil. Welches Verhältnis hat Trump zum Kongress?
Als Kandidat hatte er ein sehr schlechtes, als Präsident hat er ein noch nicht definiertes. Da er selber keine Gesetze einbringen kann, braucht der Präsident die Senatoren und Abgeordneten, um die größten Teile seiner Politik überhaupt ins Werk zu setzen. Mit wachsendem Argwohn sah der Kongress in den ersten Wochen Trumps die Vielzahl präsidialer Dekrete, fühlte sich übergangen, begann leise auf seine Rolle zu pochen. Die Opposition der Demokraten ist ihm gewiss, auf mögliche Untersuchungen etwa zum Thema Russland verzichteten beide Kammern bisher – wegen der Republikanermehrheit. Die Republikaner und Trump – war da nicht mal was?
Oh ja. Was haben führende Vertreter der Partei den Kandidaten nicht alles geziehen. Trump habe mit der Partei nichts zu schaffen, dürfe nie Präsident werden, man werde ihn nicht unterstützen. Nun, mit dem Republikaner im Weißen Haus, sind bis auf ganz wenige Ausnahmen auch die größten Kritiker hinter Trump umgefallen, sehen sie doch eine historische Möglichkeit, republikanische Politik umzusetzen. Was hat Trump vorzuweisen?
Die Bilanz ist durchwachsen. Seine Erlasse, die er mit Pomp unterzeichnete, suggerierten Tatkraft. Tatsächlich legten sie oft nur die Grundlage für eigentliche Maßnahmen – wie etwa beim Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko. Trump setzte aber auch Versprechen um: Er besiegelte den Ausstieg aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP und verhängte ein Einreiseverbot für sieben muslimische Länder – das allerdings ein Gericht auf Eis legte.