Kann Merkel die Schulz-Welle brechen?
Sechs Monate vor der Bundestagswahl sucht die Union nach einem Rezept gegen den Hype um den SPD-Kanzlerkandidaten.
HANNOVER/BERLIN (dpa) Am Tag eins nach dem furiosen 100-Prozent-Ergebnis für Martin Schulz geht Angela Merkel routiniert der Regierungsarbeit nach. Gemeinsam mit Japans Ministerpräsident Shinzo Abe lässt sie sich auf der Cebit in Hannover amüsiert einen Roboter zeigen, der Sushi serviert. Ob sie an ihre eigene Partei denkt, als sie später einen Sensor beäugt, der Temperatur und Geräusche in einem Bienenstock aufzeichnen und ermitteln kann, wie es den Tieren geht? Manche in der CDU werfen der Kanzlerin ja vor, sie habe das Gespür für die Basis verloren.
Wer sich am Montag nach der Kür des neuen SPD-Chefs in der CDU-Spitze umhört, bekommt einerseits Antworten, die versuchen, den Eindruck der Nervosität zu zerstreuen. Es sei ja noch Zeit. Das ist auch Merkels Credo angesichts des Schulz-Hypes: Nerven behalten, nicht zu früh das Pulver verschießen. Doch mittlerweile fragen sich etliche auch in der CDUSpitze: Kann Merkel die SchulzWelle bis zur Bundestagswahl am 24. September brechen? Zumindest hinter vorgehaltener Hand werden jene Stimmen lauter, die ungeduldig einen spürbaren Wahlkampf-Einstieg von Merkel und der CDU-Zentrale unter Generalsekretär Peter Tauber verlangen.
„Wir müssen aufpassen, dass es bei der SPD keine sich selbst erfüllende Prophezeiung gibt und sich der Trend für Schulz verfestigt“, heißt es im Parteivorstand. Die Warnung hat mindestens drei konkrete Gründe: Es sind die bis zur Sommerpause anstehenden drei Landtagswahlen im Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Deswegen dringen manche in der CDU-Führungsriege darauf, dass Merkel und Tauber endlich stärker Themen setzen: Die innere Sicherheit etwa oder klare Kante gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der Merkel persönlich Nazi-Methoden vorwirft. Die Kanzlerin pocht in Hannover zwar erneut darauf, dass die NaziVergleiche aufhören müssten – „und zwar ohne Wenn und Aber“. Was aber konkret folgt, wenn die Drohung nicht fruchtet, lässt Merkel offen. Bei vielen Wählern dürften da die Schulz-Worte besser ankommen: Er nennt Erdogans Vorwurf schlicht „eine Frechheit“.
Der SPD-Kandidat nehme die Menschen rhetorisch geschickt mit, wenn er zum Beispiel deren Globalisierungsängste aufnehme, heißt es in der CDU-Spitze. „Die Menschen wollen Emotionen sehen“, analysiert einer aus der Führungsriege um Merkel das Erfolgsrezept des Herausforderers.
Von direkten Attacken auf Schulz halten Merkel und der engere Führungszirkel in der Partei aber wenig. Tauber gibt die Linie vor: „Wir können hart in der Sache streiten, aber wir werden Herrn Schulz nicht persönlich angreifen.“Das Kalkül: Ein Frontalangriff würde die SPDReihen schließen und dem Kandidaten nutzen. Schulz werde sich schon selbst entzaubern.
Die Vorlage für einen kleinen Angriff liefert der SPD-Mann dann selbst: Weil er bei der nächsten Koalitionsrunde am 29. März wegen eines SPD-Fraktionsfests nicht dabei sein will, hält ihm CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer Drückebergerei vor: „Im Koalitionsausschuss hätte Schulz die Chance auf ganz konkrete politische Arbeit, aber ihm ist die SPD-Party wichtiger.“