Neue Runde im Ringen um Frieden

Sechs Jahre Krieg und kein Ende: In Genf gehen heute die Gespräche für eine Lösung im Syrien-Konflikt weiter. Davon scheinen alle Akteure weit entfernt.

KAIRO Seit dem Wochenende wird in Syrien wieder heftig gekämpft. Diesmal liegt der Kriegsschauplatz vor den Toren von Damaskus, teilweise nur zwei Kilometer von den Mauern der historischen Altstadt entfernt. Bislang war die Hauptstadt, die wichtigste Bastion von Präsident Bashar al-Assad, von den sechsjährigen Kriegswirren weitestgehend verschont geblieben. Doch Fatah al-Sham, eine ehemalige Al-Kaida-Fraktion, hat zur Attacke gerufen. Sie ist nicht Teil des Waffenstillstandes in Syrien und hat zum Gedenktag des Ausbruches der Rebellion (15. März 2011) angekündigt, ihren Kampf zu eskalieren. Rebellen haben sich angeschlossen. Die Regime-Truppen – unterstützt von Russland – haben heftig zurückgeschlagen. Es gab Dutzende Tote auf beiden Seiten.

Nach vielen Niederlagen sind diese militärischen Nadelstiche der Opposition ein Versuch, ihre Position in den Verhandlungen um eine politische Lösung zu verbessern, die heute in Genf in eine neue Runde gehen. Es wird die fünfte sein. Die gute Nachricht ist, alle Parteien – auch die Rebellengruppen – haben ihre Teilnahme zugesagt. In der vergangenen Runde Ende Februar war es immerhin möglich gewesen, sich auf eine Agenda zu einigen, über die verhandelt werden soll. Die syrische Regierungsdelegation hatte durchgesetzt, die Terrorbekämpfung als eigenständiges Element aufzunehmen. Die drei anderen Elemente sind „Regierungsführung“– eine schwammige Formulierung, um den Begriff „Übergangsregierung“zu vermeiden, den das Regime nicht will –, sowie „Verfassung“und „Wahlen“. UNVermittler Staffan de Mistura musste zäh um jede Formulierung ringen und dem vor Stärke strotzenden Regime minimalste Geständnisse abringen, um die Gespräche noch in Gang zu halten.

Zwar sitzen am Verhandlungstisch von heute an Vertreter des syrischen Regimes und der Opposition, tatsächlich entschieden wird aber in Moskau, Teheran, Ankara, Riad und Washington. Den größten Einfluss übt derzeit Russland aus. Moskau hatte im Januar mit den Gesprächen in der kasachischen Hauptstadt Astana über einen Waffenstillstand – der inzwischen allerdings wieder sehr brüchig ist – den Dialog um eine politische Lösung wieder in Gang