Die Rückkehr der guten Laune
Nach der Saarland-Wahl herrscht bei der CDU beste Stimmung. Der Schulz-Hype scheint schon fast vergessen. Doch noch ist nicht alles gut, mahnt die Kanzlerin.
BERLIN (SZ/dpa) Im Konrad-Adenauer-Haus der Union war gestern nach der Saar-Wahl Ungewöhnliches zu beobachten: Man blickte in viele fröhliche Gesichter. Der Wahlsieg im kleinen Saarland hat der CDU das Lächeln zurückgegeben. Die Frage ist, wie lange die gute Laune anhält.
Besser hätte der Auftakt ins Superwahljahr für die Christdemokraten nicht sein können. „Herr Schulz könne übers Wasser gehen, hieß es. Dann fiel er in die Saar“, spottete Präsidiumsmitglied Jens Spahn via Twitter über den SPDChef und den Hype um dessen Person. Zuletzt waren nach Landtagswahlen die Pressekonferenzen der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel mit dem jeweiligen Spitzenkandidaten immer eine Tortur gewesen für alle Beteiligten. Denn stets musste man eine Niederlage erklären. Diesmal standen auf der Bühne im Konrad-AdenauerHaus zwei Frauen, die um die Wette strahlten: Merkel und die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Sogar US-Präsident Donald Trump meldete sich zu Wort: Er gratulierte der Bundeskanzlerin zum Wahlsieg der CDU im Saarland – und zwar nicht via Twitter, sondern höchstpersönlich. Trump habe die Kanzlerin angerufen, sagte sein Sprecher Sean Spicer gestern in Washington.
Mit ihrem Ergebnis von über 40 Prozent nahm die Saarländerin auch die Vorsitzende ein wenig aus der innerparteilichen Schusslinie. Denn einige in der CDU hatten hinter den Kulissen schon die Messer gewetzt, für den Fall des Machtverlustes an der Saar. Sämtliche Kritiker waren gestern jedoch verstummt; auch jene, die von Merkel ein beherzteres Auftreten gegen den SPD-Kanzlerkandidaten Schulz und einen schnelleren Einstieg in den Bundestagswahlkampf gefordert hatten. Merkel sah sich durch das Saar-Resultat bestätigt, lieber noch etwas abzuwarten. Wichtig sei doch, dass die Union es selbst „in der Hand“habe, bei der Bundestagswahl erfolgreich zu sein. Denn die SPD stecke in der Vergangenheit fest, und „das ist nicht das, was die Menschen wollen“. Merkel bezog das auf die Pläne der Genossen, die Agenda 2010 zu korrigieren. Auch, so das Fazit der CDU-Chefin, müsse sich die Sozialdemokratie nun überlegen, „wie sie ihre Koalitionsaussagen und ihre Aussagen insgesamt findet“. Die Aussicht auf Rot-Rot oder RotRot-Grün hatte im Saarland offenbar viele Wähler abgeschreckt und stark für die Union mobilisiert.
Obendrein punktete die CDU mit der Beliebtheit und dem Amtsbonus von Kramp-Karrenbauer. Nach zwölf Jahren im Kanzleramt hat Letzterer bei Merkel allerdings erheblich gelitten. Auch ist die Ausgangslage bei den anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen im Mai eine andere: In beiden Ländern stellt die SPD zwei starke Ministerpräsidenten, die in den Umfragen deutlich besser abschneiden als ihre CDU-Herausforderer. Spätestens dann könnte es wieder vorbei sein mit der guten Laune der CDU. Die Saarland-Wahl gebe indes für die beiden Urnengänge „Rückenwind“, befand Parteivize Julia Klöckner. Für Übermut bestehe aber kein Grund: „Freuen darf man sich, aber wir müssen auf dem Boden bleiben.“
Auch Merkel war am Tag nach dem „ermutigenden Tag“an der Saar auf Bescheidenheit bedacht. Bloß nicht selbstgerecht wirken wie manche CDU-Politiker. Oder siegessicher wie UnionsfraktionsChef Volker Kauder (CDU), der in der ARD-Talk-Runde von Anne Will bereits einen Wahlsieg der Union im September voraussagte. Merkel betont, die CDU sei bodenständig genug zu wissen, dass mit der Saar-Wahl nicht alle Probleme für 2017 gelöst seien.
Merkel wurde auch gefragt, ob Kramp-Karrenbauer angesichts ihres Erfolges nun ihre potenzielle Nachfolgerin sei, zumal sich beide in Stil und Politik sehr ähneln. Die Antwort der Kanzlerin fiel eher heiter aus: „Frau Kramp-Karrenbauer ist eine tolle Ministerpräsidentin und ich bin jetzt die Kandidatin für diesen Wahlkampf.“Sie selbst habe gelernt, dass man sich möglichst wenig mit den eigenen Nachfolgern beschäftigen solle, sagte Merkel. „Das macht dann schon die Partei.“