Lafontaine: „Ich bin ein politisches Tier“
Sein Traum von einer rot-roten Regierung im Saarland ist abermals zerplatzt, doch der 73-Jährige will weiter im Landtag mitmischen.
SAARBRÜCKEN Oskar Lafontaines Selbstbewusstsein hat unter den Stimmenverlusten bei der Landtagswahl am Sonntag augenscheinlich kein bisschen gelitten. „Außergewöhnlich“nannte er gestern die 12,9 Prozent seiner Partei, das sei das Vierfache dessen, was die Linke zuletzt bei Wahlen in anderen westdeutschen Bundesländern erreicht habe. Er räumte zwar ein, dass der Amtsbonus von Annegret KrampKarrenbauer „durchaus beachtlich“gewesen sei, die CDU habe sieben Prozentpunkte über dem Bundestrend gelegen. Aber früher habe es Ministerpräsidenten gegeben, die 15 Prozent Amtsbonus gehabt hätten. „Meine Bescheidenheit verbietet mir, Namen zu nennen“, sagte Lafontaine.
Man kann nur erahnen, wie enttäuscht der 73-Jährige über das Wahlergebnis sein muss. Bei seinem letzten Anlauf wollte er eine Koalition mit der SPD zimmern, die CDU nach 18 Jahren von der Macht verdrängen. Das hatte er schon in den Jahren 2009 und 2012 versucht, erst machten die Grünen nicht mit, dann die SPD nicht. Diesmal sollte es klappen, es wäre der krönende Abschluss einer Politiker-Karriere gewesen, die 1974 als Bürgermeister der Landeshauptstadt begann. Hat er überhaupt noch Lust auf fünf weitere Jahre in der Opposition, bis er sich 2022 endgültig aus dem Landtag verabschiedet? „Ich bin ein politisches Tier, das sollte Ihnen eigentlich nicht entgangen sein“, sagt er.
Ironischerweise muss Lafontaine, der unbedingt Rot-Rot im Saarland wollte und mit seinen Vertrauten Heinz Bierbaum und Jochen Flackus ja auch die personellen Weichen dafür stellte, sich von der SPD jetzt anhören, dass er Rot-Rot verbockt hat. SPD-Fraktionschef Stefan Pauluhn erzählte gestern, wie es ihm bei seinen Hausbesuchen im Wahlkampf ergangen ist. Er habe an den Haustüren immer das Gleiche zu hören bekommen: „Herr Pauluhn, ist ja alles schön und gut, wir finden die Frau Rehlinger und die Arbeit der SPD in dieser Landesregierung toll. Aber sagen Sie mal ehrlich, wollen Sie wirklich mit Lafontaine Rot-Rot machen?“
Die SPD im Saarland, das machten führende Genossen schon am Sonntagabend kurz nach 18 Uhr deutlich, hatte bei dieser Landtagswahl ein massives Lafontaine-Problem. In der Einschätzung der SPD-Landesspitze war die Aussicht auf eine mögliche rot-rote Koalition ein Sympathie-Killer. Von einem „Schreckgespenst“war bei der SPD-Wahlparty die Rede. In der Anhängerschaft war rund die Hälfte für RotRot, die andere Hälfte für die große Koalition. Lafontaine polarisiere bis ins SPD-Lager hinein, befand Landeschef Heiko Maas.
Lafontaine will jedoch nicht akzeptieren, dass er nun Schuld an allem sein soll. „Ich finde es nicht beindruckend, wenn man für Wahlergebnisse, die man in dieser Form nicht erwartet hat, die Schuld bei anderen sucht“, sagte er. Im Übrigen sehe das die Bundes-SPD wahrscheinlich ganz anders: „Ohne Zusammenarbeit mit der Linken hat die SPD keine Machtperspektive oder kann sie den Einzug ins Kanzleramt nicht realisieren“, frohlockte er.
Damit es im Bund für ein Linksbündnis reicht, müsste die SPD nach Lafontaines Ansicht schleunigst ihre Strategie ändern: „Die jetzige Wahlkampfstrategie, sich hinsichtlich des Koalitionspartners und des Programms nicht festzulegen, wird scheitern.“Auch die Linken-Bundesspitze forderte die SPD gestern zu einer klaren Koalitionsaussage auf. Lafontaine beruft sich, wie so oft, auf Willy Brandt. Der habe für seine Reformpolitik eine Mehrheit „diesseits der Union“gesucht und sich dazu auch bekannt.
Es könne aus der Wahl auch nicht der Schluss gezogen werden, dass Rot-Rot eine Absage erteilt worden ist, sagte er. „RotRot“sei „ein klischeehafter Begriff“, der es vermeide, auf die Inhalte einzugehen. „Wir verstehen unter Rot-Rot eine Beendigung der Lohndrückerei und der Rentenkürzungen, eine Beendigung der Waffenlieferungen in Spannungsgebiete und eine Beendigung der Interventionskriege“, so Lafontaine. Die meisten Saarländer verstanden darunter wohl etwas anderes.
„Die jetzige Wahlkampfstrategie der SPD wird scheitern.“Oskar Lafontaine Linken-Fraktionschef