Deutscher Diplomat besucht Yücel
Die Haftbedingungen des Journalisten sind schlecht, erklärt Außenminister Gabriel.
ISTANBUL (dpa) Sieben Wochen nach der Festnahme von Deniz Yücel in der Türkei haben deutsche Diplomaten erstmals wieder direkten Kontakt zu dem deutschtürkischen Journalisten aufnehmen können. Generalkonsul Georg Birgelen besuchte ihn gestern im Gefängnis in Silivri westlich von Istanbul und machte sich ein Bild von den Haftbedingungen. Außenminister Sigmar Gabriel nannte die Situation des 43-jährigen „Welt“-Korrespondenten anschließend „nicht einfach“. „Umso wichtiger ist, dass Deniz Yücel weiß, dass wir uns nach wie vor mit ganzer Kraft dafür einsetzen, dass er freikommt“, sagte er.
Yücel selbst bedankte sich in einer von seiner Zeitung verbreiteten Botschaft für die Solidarität in Deutschland. „Auch wenn ich weiterhin in Isolationshaft gehalten werde und auch wenn das faktische Briefverbot fortbesteht, dringt die vielfältige Unterstützung, die Sie mir und meinen in der Türkei inhaftierten Kollegen zukommen lassen, bis hierher durch.“Das Auswärtige Amt hatte wochenlang um die Besuchserlaubnis gekämpft, die Ministerpräsident Binali Yildirim Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits Anfang März zugesichert hatte. Dem Journalisten werden Volksverhetzung sowie Terrorpropaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die von Ankara geächtete Gülen-Bewegung vorgeworfen. Ankara macht diese für den gescheiterten Putsch im Juli 2016 verantwortlich.
Unterdessen beklagt das Auswärtige Amt in einem internen Bericht eine erhebliche Verschlechterung der Menschenrechtslage in der Türkei. In dem Land herrsche derzeit ein Klima der Einschüchterung, es gebe eine massive Schwächung der Demokratie, heißt es in dem Lagebericht, wie der „Stern“sowie die ARD-Sendung „Report Mainz“gestern berichteten. Ähnlich wie der Bundesnachrichtendienst sieht auch das Amt demnach keine Beweise dafür, dass der in den USA lebende islamische Prediger Fethullah Gülen die Anweisung für den gescheiterten Putsch gegeben habe.