PRESSESCHAU

Die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“kritisiert Ursula von der Leyen in der Bundeswehr-Affäre: Richtig ist wohl die These, dass Uniform, Drill und Waffen im Vergleich zur Gesamtbevölkerung weniger für Links- als für Rechtsgesinnte attraktiv sind. Die Erkenntnis ist nicht neu und kein exklusives Problem der Bundeswehr. Einer Armee übrigens, in der viele unbescholtene Soldaten ihren Dienst versehen – und im Zweifel den Kopf hinhalten. Gerade in deren Sinn müssen die Oberen auf ihre Untergebenen achten. Und das beginnt bei der Verteidigungsministerin. Warum ist ein Generalmajor mit solch einer Haltung nicht aufgefallen?

Die „Rhein-Neckar-Zeitung“(Heidelberg) greift von der Leyen an: Das Erstaunliche an dieser Affäre ist eigentlich weniger die Tatsache, dass es auch rechtsradikale Bundeswehroffiziere gibt. Das Erstaunliche ist vielmehr die politische Fehlleistung der zuständigen Ministerin. Ursula von der Leyen hat in einer bei ihr bisher nicht gekannten Instinktlosigkeit den Vorurteilshammer quer über die gesamte Truppe geschwungen. Bei den meisten Soldaten ist sie damit unten durch . . .

Der „Kölner Stadt-Anzeiger“dagegen schreibt:

Man kann Ministerin Ursula von der Leyen vorwerfen, zu langsam reagiert zu haben. Und als Oberste Befehlshaberin, seit vier Jahren im Amt, hat sie mindestens eine Mitverantwortung. Falsch liegt sie aber nicht: Natürlich ist es Führungsversagen, wenn ein Soldat eine rechtsextreme Examensarbeit abliefert und nichts passiert. Es ist mehr als ein Versehen, wenn Folter und Perversion in manchen Einheiten zu Einstandsritualen gehören.

„Der Tagesspiegel“(Berlin) trauert der Wehrpflicht nach:

Jetzt zeigt sich der Fluch der schlechten Tat. Mit der Wehrpflicht war die Bundeswehr tief, jedenfalls tiefer als heute, in der Gesellschaft verankert. Gerade vor diesem Hintergrund werden alle die Versäumnisse und Fehler der vergangenen Jahre deutlich. Nicht nur in den dreieinhalb Jahren der Ursula von der Leyen. Der Status der Armee ist in jeder Hinsicht besorgniserregend. Nach immer wieder veränderten Bundeswehrplänen – die stets aufs Neue erhebliche Unruhe ins ohnehin schon beunruhigte Umfeld gebracht haben – ist es so: Beim Material fährt, fliegt und schwimmt zu vieles nicht. Bei der Munition drohen Engpässe. Und dann müssen die Streitkräfte auch noch um jeden halbwegs Willigen kämpfen.