Kiel und Berlin prüfen jetzt Jamaika-Bündnis

In Schleswig-Holstein hat der Poker um die Macht begonnen. Eine JamaikaKoalition wie einst im Saarland scheint realistisch. Die könnte es im Herbst auch auf Bundesebene geben.

KIEL/SAARBRÜCKEN (dpa/afp/SZ) Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein deutet alles auf schwierige und womöglich überraschende Koalitionsgespräche hin. Die CDU als klarer Gewinner schließt eine große Koalition mit dem Wahlverlierer SPD praktisch aus. Die Chance für eine von den Sozialdemokraten geführte Ampelkoalition ist aufgrund der ablehnenden Haltung der FDP für dieses Bündnis nahezu ausgeschlossen. Im Mittelpunkt der Diskussionen steht deshalb eine bislang nur aus dem Saarland bekannte Jamaika-Regierung von CDU, Grünen und FDP. CDU-Spitzenkandidat Daniel Günther äußerte gestern klare Präferenzen für eine entsprechende Koalition. Er sei „optimistisch, dass wir das hinbekommen“, sagte er. „Wir liegen so eindeutig vor der SPD, die Menschen in Schleswig-Holstein wollen einen richtigen Wechsel. Das geht nur, wenn die CDU die Landesregierung anführt“, betonte er. Eine große Koalition wäre „das falscheste Signal“nach so einer Wahl.

FDP-Vormann Wolfgang Kubicki erklärte, auf Seiten seiner Partei gebe es „keine unüberwindlichen Hindernisse“für eine Koalition mit den Grünen. Das Verhältnis der beiden Parteien sei in Kiel „entspannter als anderswo“. Auch die Grünen-Spitzenkandidatin Monika Heinold schloss ein Jamaika-Bündnis nicht aus.

Bislang gibt es nur ein einziges Vorbild für eine Koalition aus CDU, Grünen und FDP auf Landesebene: Die drei Parteien schlossen sich im Saarland unter Führung von Ministerpräsident Peter Müller (CDU) Ende 2009 nach langwierigen Verhandlungen zusammen. Trotz inhaltlicher Differenzen arbeitete die Koalition zunächst vergleichsweise ruhig zusammen. Als Müller 2011 sein Amt aufgab und später als Richter an das Bundesverfassungsgericht wechselte, wurde Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) seine Nachfolgerin. Sie kündigte Jamaika im Januar 2012 überraschend auf. Als Grund führte sie anhaltende Zerwürfnisse innerhalb der FDP an, die kaum noch ein vernünftiges Regieren zuließen.

Kommt es in Schleswig-Holstein erneut zu einem nach den Landesfarben der Karibikinsel benannten Dreier-Bündnis, scheint eine Jamaika-Regierung auch auf Bundesebene plötzlich eine ernsthafte Alternative zu werden. „Klar ist das auch eine Option, wenn es nicht für eine Zweierkonstellation reicht“, sagte das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn gestern dem Radiosender Bayern 2. Eine Landesregierung unter dem bisherigen Regierungschef ist für Spahn nicht denkbar: „Torsten Albig kann nicht Ministerpräsident bleiben mit diesen Verlusten.“

„Klar ist das auch eine Option.“

Jens Spahn

CDU-Präsidiumsmitglied