Merkel gibt von der Leyen erneut Rückendeckung

BERLIN/KOBLENZ (dpa) In der Affäre um den mutmaßlich rechtsextremen und terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) erneut in Schutz genommen. „Ursula von der Leyen klärt die Dinge, die bei der Bundeswehr vorgefallen sind, auf. Ich finde es richtig, dass sie hier sehr klar auch das Fehlverhalten benennt“, sagte Merkel gestern in Berlin. „Und ich finde es zum Teil auch fast etwas seltsam (...), dass man – wenn sie dort mit aller Entschiedenheit rangeht – daraus fast noch einen Vorwurf macht.“Mit Blick auf von der Leyens Pauschalkritik an „Haltungsproblemen“ bei der Bundeswehr sagte Merkel, die Ministerin habe sich inzwischen auch „ein Stück weit“korrigiert und deutlich gemacht, dass die überwiegende Mehrheit der Bundeswehrsoldaten einen herausragenden Dienst leiste. „Das will ich ausdrücklich bestätigen“, sagte Merkel. Von der Leyen habe „alle Rückendeckung, die sie braucht“, um die Vorfälle aufzuklären.

Der mutmaßlich rechtsextreme Oberleutnant Franco A. hatte sich als falscher Flüchtling registrieren lassen und womöglich einen Anschlag geplant. Merkel sagte: „Ich glaube, dass die Dinge gut und ausreichend und intensiv genug untersucht werden, damit sich so ein Fall nicht wiederholt.“

Derweil will die Bundeswehr angesichts neuer Bedrohungen die Zahl ihrer Panzer in den kommenden Jahren um ein Drittel aufstocken. Das Bundesamt für Ausrüstung unterschrieb dazu einen Vertrag mit dem Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann zur Lieferung von 104 ausgemusterten Kampfpanzern und 32 gebrauchten Fahrgestellen für rund 760 Millionen Euro. Bis 2023 solle damit die von Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) festgelegte Zahl von 328 Panzern erreicht werden, berichtete das Bundesamt gestern in Koblenz.

„Die sicherheitspolitischen Entwicklungen der vergangenen Jahre haben uns die Bedeutung der Panzertechnologie für unsere Verteidigungsfähigkeit eindrücklich vor Augen geführt“, sagte der Vizepräsident des Bundesamts, Armin Schmidt-Franke. „Mit dem heutigen Vertragsschluss legen wir das wehrtechnische Fundament für die notwendige Stärkung der Panzertruppe.“

Die Leopard-Panzer sollen modernisiert werden. „Es sind bestehende Modelle, die aufgearbeitet werden“, sagte ein Sprecher in Koblenz. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) hatte bei der Vorstellung seines Jahresberichts im Januar gesagt, die Truppe leide nach wie vor unter mangelhafter Ausrüstung.