Chaos bei den Grünen nach Neuwahl der Fraktionsspitze
Der Konflikt bei den Grünen ist offen ausgebrochen.
SAARBRÜCKEN (sm) Bei den Stadtratsgrünen ist nach der Abwahl des bisherigen Fraktionschefs Timo Lehberger richtig Feuer unterm Dach. Wie die SZ gestern berichtete, hat die Fraktion am Montag den bisherigen stellvertretenden Fraktionschef Torsten Reif zum Vorsitzenden gewählt. Die Doppelspitze bildet er jetzt mit Simone Wied. Doch Lehberger und Wied schrieben daraufhin an die Stadtverwaltung und teilten nach SZ-Informationen mit, dass sechs Fraktionsmitglieder die Fraktion verlassen hätten. Außerdem bezweifeln sie, dass die Wahl rechtmäßig abgelaufen sei.
Die Grünen-Politikerin Claudia Willger erklärte gestern, bei der Wahl Reifs seien von den neun Fraktionsmitgliedern sechs anwesend und die Fraktion beschlussfähig gewesen. Vor der Abstimmung hätten Lehberger und die Fraktionskollegin Britta Planz den Raum verlassen, Simone Wied habe wegen Krankheit gefehlt. Die restlichen sechs Mitglieder hätten dann Lehberger abgewählt und Torsten Reif zum neuen Fraktionschef bestimmt. In der Geschäftsordnung, die auf der Internetseite der Grünen veröffentlicht ist, steht: „Die Fraktion ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Fraktionsmitglieder anwesend ist.“Das Votum für Reif war nach SZ-Informationen einstimmig. Lehberger wird vorgeworfen, sich im Landtagswahlkampf nicht engagiert zu haben. Das gehe als Fraktionschef und Vorsitzender des Grünen-Ortsverbandes Saarbrücken-Mitte nicht, findet Willger. Bei der Verwaltung ist nach Angaben von Pressesprecher Thomas Blug noch ein zweites Schreiben eingegangen. Der neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende José Ignacio Rodriguez Maicas hat mitgeteilt, dass es einen Wechsel an der Fraktionsspitze gegeben habe. Blug: „Uns liegen unterschiedliche Aussagen aus der Grünen-Ratsfraktion vor. Die Oberbürgermeisterin hat die Fraktion nun aufgefordert, die internen Fragen zu klären und uns mitzuteilen, wie sich die Fraktion künftig organisiert.“