Von der Leyen will Kasernen umbenennen
BERLIN (dpa) Als Zeichen für einen neuen Umgang der Bundeswehr mit ihrer Tradition will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auch Kasernen mit den Namen von Wehrmachtsoffizieren umbenennen. „Ich finde, die Bundeswehr muss nach innen und außen klar signalisieren, dass sie nicht in der Tradition der Wehrmacht steht“, sagte die CDU-Politikerin der „Bild am Sonntag“. Die Bundeswehr sollte ihre eigene 60jährige Geschichte stärker in den Vordergrund stellen. „Warum nicht auch in Kasernennamen?“
Mit Blick auf den Fall um den rechtsextremen und terrorverdächtigen Offizier Franco A. lässt von der Leyen derzeit alle Kasernen nach Wehrmachtsdevotionalien wie Stahlhelmen oder Gewehren durchsuchen. Sie will auch ein neues Programm „Innere Führung heute“auflegen und den sogenannten Traditionserlass von 1982 überarbeiten. Dabei handelt es sich um ein umstrittenes Regelwerk. Es hält fest, wie die Bundeswehr mit ihren historischen Ursprüngen umgehen soll. „Wenn wir in den kommenden Monaten den 35 Jahre alten Traditionserlass modernisieren, müssen wir auch an das Thema Kasernennamen ran“, sagte von der Leyen. In einigen Fällen habe die Bundeswehr schon länger die Initiative ergriffen, sei aber zum Teil auf harte Gegenpositionen gestoßen.
Franco A. hatte in seiner Masterarbeit rechtsextreme Theorien vertreten, ohne dass dies Konsequenzen gehabt hätte. Generalinspekteur Volker Wieker kritisierte, in der Truppe habe sich gegenüber rechtsextremen Soldaten ein „Muster des Wegsehens“etabliert.
Die SPD forderte von der Leyen unterdessen zu einem schärferen Vorgehen gegen Rechtsextremisten in der Bundeswehr auf. In diesem Zusammenhang sorgt auch die Entfernung eines Bildes von Altkanzler Helmut Schmidt in Wehrmachtsuniform an der nach ihm benannten Bundeswehr-Universität in Hamburg für Diskussionen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs nannte das Vorgehen „absurd und abwegig“. Auch der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), kritisierte von der Leyens Kurs. „Die Probleme mit dem ganz offiziellen Anknüpfen an Wehrmachtstraditionen liegen weitgehend hinter der Bundeswehr“, sagte er. Heute gehe es allenfalls um die Beseitigung „von ärgerlichen Devotionalienresten“.