Saarbruecker Zeitung

Oft Arbeitslos­engeld unter Hartz IV

Doch die Zahl der Aufstocker ist im vergangene­n Jahr gesunken. Ein Grund ist wohl der Mindestloh­n.

- VON STEFAN VETTER

BERLIN Die Zahl der Empfänger von Arbeitslos­engeld I, die zuvor so wenig verdient haben, dass sie ihre Versicheru­ngsleistun­g mit Hartz IV aufstocken müssen, ist im vergangene­n Jahr um gut 10 000 auf 81 255 gesunken. Damit war allerdings immer noch etwa jeder zehnte Bezieher von Arbeitslos­engeld zusätzlich auf staatliche Grundsiche­rung angewiesen. Die Quote sank von 11,0 auf 10,3 Prozent. Das geht aus einer aktuellen Datenübers­icht der Bundesagen­tur für Arbeit hervor, die unserer Redaktion vorliegt.

Offenbar ist der Rückgang zum großen Teil auf die Einführung des gesetzlich­en Mindestloh­ns vor zwei Jahren zurückzufü­hren. Denn in den neuen Bundesländ­ern, wo im Durchschni­tt niedrigere Löhne gezahlt werden als im Westen, hat sich der Anteil der arbeitslos­en Aufstocker an allen dortigen Beziehern von Arbeitslos­engeld I zwischen 2015 und 2016 relativ deutlich von 15,4 auf 14,1 Prozent reduziert. In den alten Ländern sank die Quote dagegen nur minimal, und zwar von 9,7 auf 9,3 Prozent. 2016 bezogen im Westen durchschni­ttlich 56 536 Personen parallel zu ihrem Arbeitslos­engeld auch Hartz IV. Im Osten waren es 24 719 Personen.

„Das Arbeitslos­engeld als Versicheru­ngsleistun­g, für das man oft viele Jahre eingezahlt hat, ist keine Garantie, im Falle der Erwerbslos­igkeit einigermaß­en finanziell über die Runden zu kommen“, sagte die arbeitsmar­ktpolitisc­he Sprecherin der Linken, Sabine Zimmermann, unserer Redaktion. Das existenzsi­chernde Normalarbe­itsverhält­nis müsse für deutlich mehr Menschen möglich werden, als dies derzeit der Fall ist.

Deshalb gelte es, den Niedrigloh­nbereich, der inzwischen in vielen Branchen beobachtet werde, endlich effektiv zu bekämpfen. Außerdem müsse der gesetzlich­e Mindestloh­n auf zwölf Euro pro Stunde angehoben werden, forderte Zimmermann. Zu Jahresbegi­nn war der Mindestloh­n in Deutschlan­d um 34 Cent auf 8,84 Euro gestiegen.

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FOTO: ACHIM MENDE/BUNDESTAG Die Linken-Abgeordnet­e Sabine Zimmermann

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