Nur Europas Stärke bremst den Elefanten aus den USA
LEITARTIKEL
US-Präsident Donald Trump hat seine Kampfzone Washington verlassen, um die überseeischen Territorien zu besuchen. Länder, deren Repräsentanten er nicht recht ernst nimmt, wie einige Unhöflichkeiten des Besuchers zeigten. Und es hat Rumms gemacht. Nach dieser kurzen Reise des Elefanten durch zwei von vielen Porzellanläden, die die Welt zu bieten hat, liegt schon einiges in Trümmern. Im Nahen Osten, in der Nato, bei den G7, in Deutschland.
Im Nahen Osten zum Beispiel kann man ohnehin kaum etwas richtig machen. Aber Saudi-Arabien mit Rüstung satt auszustatten und die Konfrontation mit dem Iran wieder anzuschärfen, das ist ungefähr die falscheste aller möglichen Entscheidungen. Der Nato, ohnehin geschwächt durch die politische Entwicklung im Partnerland Türkei, beschert Trumps Auftritt echte Legitimationsprobleme. Welchen Sinn macht dieses Bündnis noch, wenn das stärkste Mitglied nur noch konfrontativ mit den anderen redet und seine Strategien sowieso komplett allein entscheidet? Kombiniert mit Trumps ultimativ vorgetragener Forderung nach höheren Rüstungsausgaben der Partner in Europa kann das nur zu Entfremdung, vielleicht sogar Ablehnung in den anderen Mitgliedsstaaten führen.
Die G7-Treffen waren schon vorher eine ziemlich sinnfreie Veranstaltung. Jetzt gibt es endgültig keine gemeinsame Basis mehr für ein lockeres „Familientreffen“des Westens. Diese harmonische Familie war einmal. Schließlich die erneuten Attacken auf die deutschen Exporte. Deutschland und die EU können sich schon jetzt darauf einstellen, dass der angedrohte Handelskrieg der Vereinigten Staaten kommen wird und Gegenschritte planen. Berlin täte deshalb gut daran, wenigstens innerhalb der EU die Fronten zu begradigen und sich dort der Debatte über den deutschen Handelsbilanzüberschuss zu stellen. Nur beim Klimaabkommen hat der US-Präsident seine Entscheidung noch nicht getroffen. Aber niemand wird Geld verlieren, wenn er darauf wettet, dass er es aufkündigen wird.
Trump ist berauscht von seiner Macht und besessen von seinen Ideen. Deshalb kommt er immer wieder auf sie zurück. Wer je geglaubt hatte, es werde mit diesem Präsidenten schon alles nicht so schlimm werden wie in der Hitze des Wahlkampfs verkündet, sieht sich seit dieser Reise eines Schlechteren belehrt. So wie Trump zu Hause seine innenpolitische Agenda abarbeitet, allen Widerständen zum Trotz, so macht er es auch in der Außenpolitik. Man gewinnt sogar den Eindruck, dass er nach außen umso härter auftritt, je mehr er im eigenen Land unter Druck geraten ist. Amerika zuerst, das ist tatsächlich auch eine global gemeinte Losung.
Europa, dieser Hühnerhaufen, muss sehr schnell eine gemeinsame Strategie dagegen finden. Auch mit neuen Partnern, von Fall zu Fall. Ohne Stolz und eigene Stärke wird man diesen Elefanten nicht bremsen können.