Hassbotschaften im Netz rigoros bekämpfen?

Justizminister Heiko Maas verteidigt sein Gesetz gegen Hass im Internet: Nicht alle Leserbriefschreiber geben ihm Rückendeckung.

Würde geht vor Meinungsfreiheit

Seit Monaten wird in den Medien – zu Recht – geklagt, was diese Fertigmache im Internet bei und mit Menschen anrichtet, bis in die Schulen hinein, wo es besonders schlimm zu sein scheint. Und jetzt will Minister Heiko Maas mal gerade dort richtig durchgreifen, schon wird er von allen Seiten angegriffen. Ich bin unbedingt für Meinungsfreiheit – zumal es immer noch genug Leute gibt, die einem ebendiese (auch in einer Demokratie) im Alltag nehmen wollen, um ihren diktatorisch veranlagten Kopf durchzusetzen. Aber die Meinungsfreiheit endet dort, wo die Würde eines anderen Menschen verletzt wird (Paragraf 1, GG).

FOTO: DPA Extremisten schüren oftmals zunehmend Hass im Internet. Minister Heiko Maas will sein umstrittenes Gesetz gegen die Hassbotschaften noch in den kommenden Wochen umsetzen. Nicht nur in der aktuellen Bundestagsdebatte schlägt ihm dabei viel Kritik...