Mit Silvio Berlusconi zurück in die Zukunft

ROM Er ist noch nicht wieder zurück an der Macht, aber Silvio Berlusconi ist bestens gelaunt. So gut, dass der 80-Jährige sich vor Tagen sogar mit einem Trikot von Inter Mailand fotografieren ließ. Dabei bestimmte der viermalige italienische Ministerpräsident mehr als 30 Jahre lang als Eigentümer die Geschicke des Lokalrivalen AC Mailand. Vor einigen Wochen verkaufte er an Investoren aus China. Macht nichts, denn vieles deutet darauf hin, dass Berlusconi und seine Forza Italia bald wieder die italienische Politik mitbestimmen.

Der Grund ist die Einigung der drei größten politischen Kräfte im Parlament auf ein neues Wahlrecht nach deutschem Vorbild. Seit die Italiener die von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi und seiner Regierung angestoßene Verfassungsreform im Dezember durchfielen ließen, hat Italien zwei verschiedene Wahlgesetze für die beiden Kammern des Parlaments. Staatspräsident Sergio Mattarella forderte vehement, dass sich die Parteien in dieser Legislatur noch auf ein neues Wahlrecht einigen müssten.

Nun ist es offenbar soweit. Renzis sozialdemokratischer Partito Democratico (PD), die 5-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo und Berlusconi haben sich auf den Mechanismus einer personalisierten Verhältniswahl verständigt, wie er auch in Deutschland gilt. Die Aussichten, dass das Parlament das neue Gesetz bis zur Sommerpause verabschiedet, sind gut. Anschließend werden Neuwahlen nicht lange auf sich warten lassen, darin sind sich die Beobachter einig.

Alle am Kompromiss beteiligten Parteien, insbesondere aber Matteo Renzi, haben es auf Neuwahlen abgesehen. Eigentlich endet die Legislaturperiode erst im Februar kommenden Jahres, die Regierung unter Renzis Parteifreund Paolo Gentiloni ist seit Dezember im Amt. Doch Renzis gesamtes politisches Taktieren zielt auf seine Rückkehr ins Amt des Ministerpräsidenten. Gerade erst ließ sich der 42-Jährige wieder an die Spitze des PD wählen, damit wäre er auch Spitzenkandidat. Zur Verwirklichung seines Plans ist es notwendig, dass ein neues Wahlgesetz verabschiedet und anschließend das Parlament aufgelöst wird.

Die seit Monaten vorbereitete Einigung auf das neue Wahlsystem sieht vor, dass eine Fünf-ProzentHürde künftig – wie in Deutschland – den Einzug von Kleinstparteien ins Parlament verhindert. Auch ihnen verdankte Italien in den vergangenen Jahrzehnten seine ständig wechselnden Regierungen. Dass das neue Wahlgesetz, das bis Mitte Juli durchs Parlament gehen soll, der Politik mehr Stabilität und Stringenz verleiht, ist aber keineswegs garantiert.

Nach heutigem Stand würden nur noch vier politische Blöcke im Parlament vertreten sein. In aktuellen Umfragen liegen PD und 5-Sterne-Bewegung bei knapp unter 30 Prozent, mit Vorteilen für die Grillo-Partei. Berlusconis Forza Italia und die fremdenfeindliche Lega Nord könnten derzeit jeweils mit 13 Prozent der Stimmen rechnen. Andere Parteien würden vermutlich an der Fünf-Prozent-Klausel scheitern. Wenn es dann nach den Wahlen im Herbst um die Bildung einer Koalition geht, deutet einiges auf eine Allianz zwischen Renzis PD und Berlusconis Forza Italia hin. Beide paktierten bereits früher.

Ob diese Rückkehr in die Vergangenheit endlich stabile Verhältnisse in Italien bringen oder doch eher ein politisches Desaster bewirken würde, lässt sich heute kaum vorhersagen. Der Dichter Giuseppe Tomasi di Lampedusa und der Schlüsselsatz aus seinem Roman „Il Gattopardo“wären aber in jedem Fall wieder einmal bestätigt: „Wenn wir wollen, dass alles bleibt, wie es ist, muss sich alles ändern.“