Den Euro muss man sich erstmal verdienen
LEITARTIKEL
Noch vor wenigen Wochen herrschte in der Europäischen Union so etwas wie Weltuntergangs-Stimmung. Unausweichlich schien der Siegeszug der Populisten, die den Euro abschaffen und die Gemeinschaft von innen sprengen wollten. Jetzt aber das: ein starker Appell der EU-Kommission für die Gemeinschaftswährung. Für eine Reform nicht nur der Euro-Zone, sondern der gesamten Union, in der (fast) alle das gleiche Geld haben.
Das ist mutig. Oder der Mut der Verzweiflung. Viel zu lange hat sich der Euro-Raum mit Mitgliedstaaten herumgeschlagen, von denen jeder machte, was er wollte. Staaten, für die Stabilität belanglos und jede Form von ökonomischem Miteinander ein Fremdwort war. Nun soll das gemeinsame Wirtschaften zur Normalität werden. Mehr noch: Das oftmals brutale Wohlstandsgefälle rund um die Euro-Zone will Brüssel angehen, damit endlich die Voraussetzungen für eine gemeinsame Währung entstehen. Wer kann, wird sich an die Zeit vor dem Start des Euro erinnern. An die Debatten darüber, ob er bloß ein ökonomisches Instrument sei oder doch ein politisches Mittel zur stärkeren Integration der Mitglieder. Was nun angestrebt wird, geht weit darüber hinaus: eine Währung, die nicht nur Stabilität, sondern auch Wohlstand garantiert. Es wäre zu schön, um wahr zu sein.
Aber die Richtung stimmt. Nein, die soziale und politische Situation in Griechenland, Italien oder Spanien eignet sich nicht als Gegenbeweis. Diese Euro-Staaten verdanken ihre Probleme eben nicht der Gemeinschaftswährung, sondern Regierungen, die dachten, dass Stabilität und Reformen immer nur etwas für andere sind. Und dass es in der Wirtschaftsgemeinschaft schon jemanden geben werde, der die Rechnungen bezahlt. Im Kern schlägt die Kommission jetzt nicht weniger vor als eine gemeinsame Verantwortung der EU-Familie füreinander, wobei zwar jeder autonom regiert, aber eben doch im Bündnis Rechenschaft ablegen muss. Man ist versucht zu sagen: Genau so sollte ein gemeinsamer Wirtschaftsraum auch aussehen.
Doch dieses Ziel erreicht man nicht mit Papieren oder Gesetzen. Der Euro wurde nicht zufällig an strenge Bedingungen geknüpft, von stabilen Haushalten über mehrere Jahre bis hin zu begrenzten Defizit-Raten. Anders ausgedrückt: Die Gemeinschaftswährung ist nicht der Weg, sondern das Ziel. Wer also vom erkennbaren Segen des Euro profitieren will, muss Vorleistungen erbringen, anstatt darauf zu setzen, dass die Währung alle Fehler der Vergangenheit heilen wird.
Von dieser Reihenfolge darf die Kommission bei der Therapie der Staaten nicht abweichen. Das gemeinsame Geld muss man sich erstmal verdienen, um anschließend die Vorteile der Währung zu genießen. Das Beispiel Griechenland zeigt, wie groß die Gefahr ist, dass die Sorglosigkeit des einen für alle anderen existenzgefährdend werden kann. So richtig der Entwurf der Kommission also ist, er muss an strikte Bedingungen geknüpft bleiben. Nur dann kann er auch Wohlstand bringen.