„Schlicht und einfach Lügen“
James Comey enttäuscht die Erwartungen nicht: Der entlassene FBI-Chef fährt schwere Geschütze gegen Trump auf.
Es dauert keine zwei Minuten, bis James Comey die Katze aus dem Sack lässt und Donald Trump einen Lügner nennt.
Er wisse sehr wohl, hatte er zu Beginn seiner Anhörung im Geheimdienstausschuss des Senats gesagt, dass ein FBI-Direktor jederzeit gefeuert werden könne vom Präsidenten, aus welchen Gründen auch immer, manchmal auch ohne jeden Grund. Doch was Trump an Argumenten anführte, nachdem er ihm im Mai den Stuhl vor die Tür gesetzt habe, das habe ihn erst verwirrt und dann zusehends beunruhigt. Dass der Präsident den FBI als eine Behörde im Chaos beschrieb, als eine miserabel gemanagte Organisation, das seien Lügen, „schlicht und einfach Lügen“.
Das Weiße Haus habe damals beschlossen, ihn zu diffamieren und die Fakten zu verdrehen, sagt Comey. Trump habe gelogen, als er behauptete, die Agenten des FBI hätten jedes Vertrauen in ihren Direktor verloren. Weshalb er, Comey, an dieser Stelle eines erklären wolle: „Das FBI ist ehrlich, das FBI ist stark, das FBI ist unabhängig und wird es für immer bleiben.“Es klingt wie die Kampfansage eines Mannes, der überhaupt nicht daran denkt, klein beizugeben. So geschliffen der 56 Jahre alte Jurist sonst zu formulieren versteht, im Saal 216 des Hart Building redet er Klartext.
Praktisch alle großen Fernsehkanäle Amerikas übertragen live. Manche Kneipen in Washington öffnen früher als sonst, damit die Leute die Anhörung live an den Bildschirmen verfolgen können. Die Anhörung Comeys, sie ist ein Spektakel, wie es sie nicht mehr gegeben hat, seit Bill Clinton nach der Affäre mit der Praktikantin Monica Lewinsky im Kongress aussagen musste. Was der geschasste FBI-Chef sagen würde, war in groben Umrissen bekannt, hatte er doch bereits in einer tags zuvor veröffentlichten Erklärung dargelegt, wie viel Unbehagen ihm die verkappten Drohungen Trumps bereiteten. Dreimal hat Trump unter vier Augen mit Comey geredet. Schon die Häufigkeit ist ungewöhnlich, und wie der geschasste Chef der Bundespolizei die Substanz der Gespräche beschreibt, wirft eine zentrale Frage auf: Hat der Präsident versucht, die Justiz zu behindern? Mit anderen Worten, wandelt er auf den Spuren Richard Nixons, der auf dem Höhepunkt des Watergate-Skandals zurücktreten musste, nachdem man ihm Behinderung der Justiz nachgewiesen hatte?
Episode für Episode schildert Comey, wie unangenehm – und unangemessen – er die Treffen mit dem früheren Bauunternehmer empfand. Schon nach dem ersten, am 6. Januar im New Yorker Trump-Tower, fertigte er unmittelbar danach Notizen an. Noch im Auto schrieb er auf, was sich zugetragen hatte. Damit tat er etwas, was nicht seiner Gewohnheit entsprach. Gespräche mit Obama zu protokollieren, so etwas wäre ihm nicht in den Sinn gekommen, sagt Comey. Ähnlich habe es sich mit George W. Bush verhalten, unter dem er stellvertretender Justizminister war. Bei Trump sei das anders gewesen. Warum? Es habe am Charakter des Mannes gelegen, antwortet er auf eine Frage Mark Warners, des ranghöchsten Demokraten im Komitee. „Ich musste wirklich annehmen, dass er lügen würde über das Treffen.“
Drei Wochen später, am 27. Januar, der Präsident war inzwischen vereidigt, forderte ihn Trump bei einem privaten Abendessen auf, ihm seine Loyalität zuzusichern („Ich brauche Loyalität, ich erwarte Loyalität“). Offenbar habe er ein Abhängigkeitsverhältnis schaffen wollen, interpretiert es Comey. In Trumps Kalkül sollte er offenbar wiederholt darum bitten, im Amt bleiben zu dürfen, sodass man es an Bedingungen knüpfen konnte. „Mein gesunder Menschenverstand sagte mir: Er will etwas dafür haben, dass er meiner Bitte nachkommt.“Trump, macht Comey deutlich, habe kein Verständnis für die Unabhängigkeit des FBI erkennen lassen. Es sei ja kein Zufall, dass ein FBI-Direktor für zehn Jahre ernannt werde. Das solle ja garantieren, dass er nicht nur einem Präsidenten diene, „sodass er nicht das Gefühl hat, einer Person gegenüber zu politischer Loyalität verpflichtet zu sein“.
Schließlich erzählt Comey, wie Trump ihn bat, die Ermittlungen gegen Michael Flynn, eine zentrale Figur der Russland-Connection, fallen zu lassen. Am 14. Februar war das, einen Tag nach der Entlassung des Nationalen Sicherheitsberaters. Flynn sei ein guter Kerl, sagte Trump, „Ich hoffe, Sie sehen einen Weg, das fallen zu lassen, von Flynn abzulassen.“Er, Comey, habe lediglich erwidert, dass Flynn ein guter Kerl sei. Wieso er das Ansinnen, Ermittlungen abzuwürgen, nicht entschiedener zurückgewiesen habe, will die Senatorin Dianne Feinstein wissen. „Warum haben Sie nicht gesagt, Herr Präsident, das ist falsch?“Nun, er sei dermaßen überrascht gewesen, dass er sich das alles nur angehört habe, erwidert Comey. Gäbe es eine nächste Gelegenheit, würde er es sicher besser machen.