Saarländer sollen nicht so lange im Stau stehen
Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) plant schnelleres Baustellen-Management und kündigt ein Jahrzehnt der Investitionen an.
Anke Rehlinger will Investitionen in den Mittelpunkt ihrer zweiten Amtsperiode stellen. ,,Die Saarländer erwartet jetzt das Jahrzehnt der Investitionen“, kündigte die SPD-Wirtschaftsministerin im Gespräch mit unserer Zeitung an. Der gelungene Länder-Finanzausgleich und künftig höhere Summen des Bundes etwa für Bauprojekte erlaubten gemeinsam mit den Landesmitteln eine umfangreiche Offensive zur Modernisierung von Straßen, insbesondere Landstraßen, sowie Bauwerken und generell der Infrastruktur.
Alleine 30 Millionen Euro pro Jahr sind nach Berechnungen der Ministerin notwendig, um die Landstraßen im jetzigen Zustand zu halten. Momentan liege man aber nur bei 20 Millionen Euro jährlich. ,,Da müssen wir was draufpacken.“. Sollte sich schon vorher finanzieller Spielraum bieten, „wollen wir diesen schon im Haushaltsjahr 2018/2019 nutzen“. Der Bund habe seine Mittel verdoppelt. ,,Und wir sind das Land mit einer der größten Dichte an Autobahnen inklusive Auf- und Abfahrten.“Die Saarländer erwarte jetzt ein bisher nie gekanntes Programm an Baumaßnahmen und Baustellen. ,,Wir holen das nach, was vor uns viele versäumt haben.“
Das alleine reiche aber nicht. Deshalb will die Ministerin im Gegenzug für die zahlreichen zu erwartenden Baustellen garantieren, dass die einzelnen Arbeiten an Baustellen künftig möglichst schneller erledigt werden und die Saarländerinnen und Saarländer nicht mehr so lange in Staus stehen müssen. Rehlinger plant in Zusammenarbeit mit der saarländischen Bauwirtschaft ein deutlich besseres Baustellenmanagement. Dazu gehört auch die Prüfung, inwieweit auf Autobahnen und anderen Straßen häufiger auch an Wochenenden und nachts gearbeitet werden kann. Gleichzeitig werde geprüft, inwieweit zusätzliche LKW-Fahrten an Wochenenden genehmigt werden können. Die Bevölkerung soll künftig auch besser über den Stand der laufenden Arbeiten und ihre Dauer informiert werden. Hierzu denkt die Ministerin an neue, verbesserte Informationstafeln an Baustellen sowie im Zeitalter von Informationstechnologie (IT) auch an die Entwicklung neuer Apps. Hier erhofft sie sich Ideen von Studenten der Saar-Universität und der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW).
Die Bauwirtschaft nimmt das Kooperationsangebot der Ministerin an. Claus Weyers, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes der saarländischen Bauwirtschaft (AGV Bau Saar) erklärte am Wochenende gegenüber unserer Zeitung: ,,An der Bauwirtschaft wird es nicht scheitern.“Weyers plädiert für ein schnelles gemeinsames Treffen der Bauwirtschaft, des Wirtschaftsministeriums, des Landesbetriebs für Straßenwesen und der kommunalen Träger. Es müssten zahlreiche Hürden genommen werden. Dazu gehöre die Verkürzung von Planungszeiten für Baustellen und auch die schnellere Genehmigung zur Beseitigung zusätzlicher Schäden, die während einer Renovierung entdeckt werden. Zu häufig lägen Baustellen deshalb vorübergehend still, weil erst geklärt werden muss, ob diese Schäden mit beseitigt werden und wer dafür zahlt. Zudem müsse die Bauwirtschaft ihren Beschäftigten den Mehraufwand für verstärkte Wochenend- und Nachtarbeit bezahlen. Hier stoße man an Grenzen durch das Arbeitszeitgesetz. Man könne nicht einfach Bauarbeiter nach Belieben von einer Baustelle zur nächsten schicken. Die meisten Baubetriebe in der Region seien schon an im Schnitt 24 Wochenenden im Jahr im Einsatz und auch so stark ausgelastet, dass fast alle dieser Bauunternehmen bereits zusätzliches Personal suchen. Die Bauwirtschaft werde ihren Beitrag leisten, künftige Baustellen im Land zu beschleunigen.
Einen anderen Schwerpunkt in ihrer Arbeit sieht die Ministerin in der weiteren Profilierung der saarländischen Autoindustrie mit ihren über 40.000 Beschäftigten. Hierzu soll es einen ,,Masterplan Automotive“geben, der sich auf die künftigen Stärken konzentriert. Gerade das Saarland biete wegen seiner Forschungseinrichtungen und Kompetenz der Zulieferer ideale Voraussetzungen, um etwa hochintelligente Sensoren für autonom fahrende Autos zu produzieren. Zudem könne sich die Region wegen der Kompetenz des Helmholtz Zentrums als ein Zentrum für Datensicherheit profilieren. Das spiele angesichts der zunehmenden Elektronik in Autos eine enorme Rolle.
Im neuen Koalitionsvertrag komme das Wort Digitalisierung 161 mal vor. Da Unternehmenszentralen meist nicht im Saarland sitzen, werde wohl nicht das Produkt der Zukunft hier erfunden, man könne aber neue Produkte marktfähig herstellen. Die Ministerin plant eine Netzwerkstelle Digitalisierung im Ministerium. Diese soll Strategien zur schnelleren Durchsetzung digitaler Projekte entwickeln bis hin zu neuen Weiterbildungsangeboten. In der Erschließung von Gewerbeflächen würden solche bevorzugt gefördert, die eine leistungsfähige Netzanbindung haben. Dies sei so wichtig wir eine Straßenanbindung.