Jährlicher „Blitzermarathon“auch im Saarland vor dem Aus
Nordrhein-Westfalen als größtes Bundesland zieht sich nach dem Regierungswechsel aus der Aktion zurück. Das hat bundesweite Folgen.
Der „Blitzermarathon“am 19. und 20. April dieses Jahres, bei dem die saarländische Polizei 24 Stunden lang an 26 Stellen den Verkehr kontrollierte, war voraussichtliche der letzte seiner Art im Saarland. Der Grund für das Ende der bundesweiten Aktion ist, dass sich das größte Bundesland Nordrhein-Westfalen in Zukunft nicht mehr beteiligen will.
„Nach dem Rückzug von NRW wird es nach unserer Einschätzung den Blitzermarathon in dieser Form wohl nicht mehr geben“, teilte eine Sprecherin des Innenministeriums auf SZ-Anfrage mit. Allerdings seien die polizeilichen Verkehrssicherheitsexperten in der Innenministerkonferenz bereits dabei, Vorschläge für neue Formate zu entwickeln. Die Vorschläge sollen 2018 auf dem Tisch liegen. Beim letzten Blitzmarathon hatte die Polizei landesweit 32 830 Fahrer kontrolliert und 1380 Temposünder erwischt.
Die neue schwarz-gelbe Koalition in NRW hatte vereinbart, die Aktion einzustellen: Der „Blitzmarathon“habe sich als ungeeignet erwiesen, die Verkehrssicherheit dauerhaft zu verbessern, heißt es im Koalitionsvertrag von CDU und FDP. Stattdessen werde das Land die zielgerichtete Verkehrsüberwachung – beispielsweise in Form von unangekündigten Kontrollen – verstärken, um insbesondere der hohen Zahl von jungen Unfallopfern und illegalen Autorennen entgegenzuwirken.
Im Saar-Innenministerium heißt es, es gebe einen breiten Konsens, dass regelmäßige länder- und sogar staatenübergreifende Verkehrsüberwachungsmaßnahmen einen „wichtigen Beitrag für eine nachhaltige Verkehrssicherheit, aber auch für die Kriminalitätsbekämpfung“leisten könnten. Wesentlich für eine breite Akzeptanz sei, dass neben der Geschwindigkeitsüberwachung auch überprüft werden, ob Sicherheitseinrichtungen in Fahrzeugen genutzt werden oder das Handyverbot befolgt wird. Ebenso müssten die Länder ihr Personal effizient einsetzen können. Zielführend seien daher Kontrollen, die einer „ganzheitlichen polizeilichen Aufgabenwahrnehmung“dienten, also der Verkehrssicherheit und der Kriminalitätsbekämpfung wie dem Wohnungseinbruchsdiebstahl.