Die erste große Krise des Emmanuel Macron
ANALYSE Frankreichs Armeechef wirft nach einem heftigen Streit das Handtuch.
Mit versteinertem Gesichtsausdruck stand Pierre de Villiers im offenen Militärfahrzeug neben Emmanuel Macron, als der Präsident am Nationalfeiertag die Champs Elysées hinunterfuhr. Schon damals war klar, dass der Generalstabschef seinen letzten großen Auftritt hatte. Denn zu sehr hatte der Staatschef den erfahrenen General erniedrigt, als dass dieser noch im Amt bleiben konnte. „Ich bin Ihr Chef und ich brauche weder Druck noch Kommentare“, hatte der 39-Jährige am Vorabend vor Militärs im Verteidigungsministerium gesagt. Die Rede, die als Anerkennung der Armee gedacht war, wurde zur Abrechnung mit Villiers. Denn der beliebte 60-Jährige hatte es gewagt, im Verteidigungsausschuss der Nationalversammlung hinter verschlossenen Türen die geplanten Einsparungen bei der Armee zu kritisieren. „Ich will mich nicht verarschen lassen“, wurde der General von Teilnehmern hinterher zitiert.
Die deutlichen Worte des ersten Offiziers sind nachvollziehbar, denn noch im Wahlkampf hatte Macron versprochen, das Verteidigungsbudget bis 2025 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes aufzustocken. Doch ein Loch im Haushalt zwang die Regierung erst einmal zu Einsparungen von 4,5 Milliarden Euro in allen Bereichen. Nur so kann sie das von der EU verlangte Defizitziel von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in diesem Jahr einhalten, wie Macron es versprochen hatte. Besonders hart traf es bei den Kürzungen die Verteidigung, wo 850 Millionen Euro wegfallen sollen. Und das, obwohl die Armee nicht nur im Ausland mit 30 000 Soldaten im Einsatz ist, sondern auch im Inland mit 10 000 Mann den Terrorismus bekämpft.
„Ich sehe mich nicht mehr in der Lage, die Dauerhaftigkeit des Modells einer Armee zu garantieren, an die ich glaube, um den Schutz der Franzosen heute und morgen zu garantieren“, schrieb Villiers in seinem Rücktrittsgesuch. Die Entscheidung des 60-Jährigen ist in den vergangenen mehr als 50 Jahren einmalig. „Den Generalstabschef so vor den Generälen und Untergebenen zur Ordnung zu rufen, ist ein absoluter Horror. Man darf nie einen Armeechef so hinterfragen“, sagte der ehemalige Generalstabschef Henri Bentégeat der Zeitung „Le Monde“. Bentégeat ist nicht der Einzige, der findet, dass der Staatschef zu weit gegangen ist. Alle Parteien kritisierten gestern unisono das Verhalten des Präsidenten.
Die konservativen Republikaner als größte Oppositionspartei warfen dem 39-Jährigen eine „Vorliebe für eine Macht ohne Gegenüber“vor. Die Abgeordnete Valérie Boyer sprach von einem „würdigen Villiers, der den Franzosen die Augen für die autokratische Selbstverliebtheit Macrons öffnet“. Die Sozialisten kritisierten eine „Ohrfeige“für die Institutionen, da Villiers zurechtgewiesen wurde, nachdem er sich vor dem Parlament geäußert hatte.
Für Macron, dessen Zustimmungswerte innerhalb eines Monats drei Prozentpunkte einbüßten, ist der Abgang Villiers die erste große Krise seiner zweimonatigen Amtszeit. Der 39-Jährige gerät nicht nur durch die Armee, sondern auch durch die Regionen und Kommunen unter Druck, die seine Sparpolitik ebenfalls nicht mittragen wollen. 13 Milliarden an Kürzungen legt ihnen die Regierung bis 2022 auf – drei Milliarden mehr als ursprünglich geplant. Gleichzeitig will Macron die Wohnungssteuer schrittweise abschaffen, die für die Gemeinden eine wichtige Einnahmequelle ist. Im Wahlkampf hatte er dafür zwar Ausgleich versprochen, doch woher das Geld kommen soll, ist nach wie vor unklar. „Nach der Euphorie des Sieges und der Schonfrist der ersten Monate beginnt für Emmanuel Macron die Stunde der Wahrheit“, kommentierte „Le Monde“.