Die Kommission ist machtlos

Der Dioxinskandal von 1999 ist vielen Verbrauchern noch in unangenehmer Erinnerung. Damals wurde bekannt, dass belgische Eier und Geflügel mit dem krebserregenden Stoff belastet waren. Konsumenten verloren das Vertrauen in die Lebensmittelbranche des Beneluxlandes. Damals wurde die Kontrollbehörde FASNK gegründet, sie sollte solche Skandale künftig vermeiden. Stattdessen wird das Land nun erneut von einer Eierkrise heimgesucht. Warum das zuständige Amt derart lange gewartet hat, bevor es andere Mitgliedstaaten darüber informierte, entbehrt jeden Verständnisses.

Das Instrument für eine schnelle Reaktion hat die EU mit dem Schnellwarnsystem bereitgestellt, reagieren aber müssen die Länder selbst. Der Kommission fehlt die Handhabe. Die Behörde kann sich lediglich auf Nichteinhaltung von EU-Verordnungen berufen, wie in diesem Fall der Pflicht, über das Frühwarnsystem andere Mitgliedstaaten in Kenntnis zu setzen. Dass die Vernetzung in diesem Fall nicht geklappt hat, zeigt, wie dringend Verbesserungen notwendig sind. Doch selbst eine zentrale europäische Warnstelle würde wohl nur wenig bringen: Denn auch in diesem Fall wären die übrigen EU-Länder darauf angewiesen, dass das Land, in dem der Skandal entdeckt wird, die mögliche Gefahr schnell weitergibt – statt das Wissen darüber zurückzuhalten.