Kein Fortschritt für inhaftierte Deutsche
Botschafter Martin Erdmann durfte gestern aber die in der Türkei im Gefängnis sitzenden Deniz Yücel und Peter Steudtner besuchen.
(dpa/red) Der inhaftierte „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel hat erneut Besuch vom deutschen Botschafter in der Türkei bekommen. Martin Erdmann traf Yücel gestern im Gefängnis Silivri westlich von Istanbul, wie das Auswärtige Amt der „Welt“mitteilte. In der Haftanstalt ist auch der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner inhaftiert. „Es ist gut, dass der deutsche Botschafter heute mit Yücel und auch mit Steudtner sprechen und sich davon überzeugen konnte, dass es beiden den Umständen entsprechend gut geht. Beide Gespräche waren intensiv und dauerten jeweils über eine Stunde“, teilte das Auswärtige Amt der Zeitung mit.
Trotz des erhöhten Drucks der Bundesregierung gibt es für die in der Türkei unter Terrorvorwürfen inhaftierten Deutschen aber vorerst keinen grundsätzlichen Fortschritt. Eine Entscheidung über die Haftentlassung der deutschen Übersetzerin und Journalistin Mesale Tolu wurde gestern erstmal verschoben.
Die Anwältin Tolus sagte der Deutschen Presse-Agentur, sie hoffe auf eine Entscheidung am heutigen Mittwoch, schätze die Chancen auf eine Freilassung aus der U-Haft jedoch als „gering“ein. Die routinemäßige Haftprüfung für Steudtner fiel nach Angaben seines Anwalts vom Vortag negativ aus. Vergangene Woche hatten die Anwälte nach eigenen Angaben von gestern Klage beim Verfassungsgericht gegen die Verhaftung Steudtners und seines schwedischen Kollegen Ali Gharavi eingereicht.
Anders als der seit rund einem halben Jahr inhaftierte Yücel haben Steudtner und Tolu nur die deutsche Staatsbürgerschaft. Das heißt, die Bundesregierung hat einen völkerrechtlichen Anspruch auf konsularische Betreuung. Yücel besitzt die doppelte Staatsbürgerschaft. Erdmann hatte Yücel bereits im Juni in türkischer Haft besucht.
Alle drei Beschuldigten sind wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft. Yücel, gegen den am 27. Februar Untersuchungshaft erlassen wurde, wird zudem Volksverhetzung vorgeworfen. Seit dem Putschversuch im Juli 2016 nahmen türkische Behörden nach Angaben der Bundesregierung 22 deutsche Staatsbürger fest. Neun von ihnen sitzen derzeit noch in Haft.
Unter anderem wegen der Inhaftierung der deutschen Staatsbürger sind die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei angespannt. Für zusätzliche Verstimmung sorgte am Wochenende die vorübergehende Festnahme des Kölner Schriftstellers Dogan Akhanli in Spanien. Ihm droht nun eine Auslieferung in die Türkei.
Eine Entscheidung über die Haftentlassung der deutschen Übersetzerin und Journalistin Mesale Tolu wurde gestern erstmal verschoben.