Saarbruecker Zeitung

Die Welt verschärft den Druck auf Kim

Die Uno kappt Nordkorea immer wichtigere Ressourcen. Die USA feiern die Sanktionen. Und der Machthaber droht.

- VON JOHANNES SCHMITT-TEGGE

NEW YORK/SEOUL (dpa) Mit einer Deckelung von Öllieferun­gen und einem Verbot von Textilexpo­rten erhöht die Weltgemein­schaft den Druck auf Nordkorea. Der UN-Sicherheit­srat verabschie­dete am Montag einstimmig eine entspreche­nde Resolution, die auch Lieferunge­n von Erdgas an Nordkorea verbietet. Mit einer härteren Resolution, die ein Ölembargo und Finanzsank­tionen gegen Machthaber Kim Jong Un vorgesehen hatte, konnten sich die USA in Verhandlun­gen mit China und Russland nicht durchsetze­n.

Mit den neuen Sanktionen bestraft das höchste UN-Gremium das diplomatis­ch isolierte Land für seinen neuerliche­n Atomtest vor gut einer Woche. Die US-Verbündete­n Südkorea und Japan begrüßten den Beschluss. Aus der Sicht Chinas muss das Ziel der neuen Strafmaßna­hmen eine Wiederaufn­ahme der Verhandlun­gen über das nordkorean­ische Atomprogra­mm sein. Chinas UN-Botschafte­r Liu Jieyi warnte, die USA dürften in Nordkorea keinen Regimewech­sel anstreben.

Nordkorea will trotz verschärft­er UN-Sanktionen nicht von seinem Atomprogra­mm abrücken. Das sagte der nordkorean­ische Botschafte­r Kim Jong Jun gestern in Moskau. Der Diplomat kündigte der Agentur Interfax zufolge sogar Gegenmaßna­hmen an: Mit den nächsten Schritten werde Nordkorea die USA in die schwierigs­te Lage bringen, die diese je erlebt hätten, drohte er. „Wenn die feindliche­n Kräfte darauf zählen, dass wir unter solchen Sanktionen schwankend werden und unsere Position ändern, ist das eine große Illusion“, sagte Kim.

Es ist bereits die neunte UN-Resolution im Zusammenha­ng mit Nordkoreas Atomund Raketentes­ts seit 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen – Pjöngjang setzte seine Tests und sein Atomprogra­mm, das weltweit als ernste Bedrohung angesehen wird, trotz aller Warnungen bisher fort. Nordkorea hatte am 3. September nach eigenen Angaben eine Wasserstof­fbombe getestet, mit der Interkonti­nentalrake­ten bestückt werden sollen.

Nordkorea erhält nach US-Angaben jährlich rund 8,5 Millionen Barrel Öl aus dem Ausland, knapp die Hälfte davon in Form von Rohöl und die andere Hälfte in Form von

„Wenn die feindliche­n Kräfte darauf zählen, dass wir unter solchen

Sanktionen unsere Position ändern, ist das

eine große Illusion.“

Der nordkorean­ische Machthaber

Kim Jong Un Mineralöle­rzeugnisse­n wie Benzin, Diesel und Schweröl. Von diesen Erzeugniss­en dürfen ab 1. Oktober und bis Ende des Jahres nur 500 000 Barrel an Nordkorea geliefert werden, ab 1. Januar 2018 dann nur zwei Millionen Barrel jährlich. Das zuvor diskutiert­e, vollständi­ge Ölembargo galt als umstritten, weil es die nordkorean­ische Bevölkerun­g schwer treffen würde.

Öl sei das „Lebenselix­ier“Nordkoreas im Bestreben, Atombomben zu bauen, sagte die UN-Botschafte­rin der USA, Nikki Haley. Die neuen Sanktionen seien dem guten Verhältnis von US-Präsident Donald Trump und Chinas Präsident Xi Jinping zu verdanken. UN-Generalsek­retär António Guterres bezeichnet­e die Resolution als „solide Maßnahme“und „klare Botschaft“an Pjöngjang. Nach Angaben der britischen UN-Botschaft ist Nordkorea nun das am stärksten sanktionie­rte Land der Welt. Vor dem Ausfuhrver­bot auf Textilien galten bereits Verbote auf Kohle, Eisen und andere Rohstoffe.

Die Resolution zeige die Entschloss­enheit der Staatengem­einschaft, Nordkoreas Entwicklun­g von Atomwaffen nicht zu tolerieren, hieß es in einer Erklärung des südkoreani­schen Außenminis­teriums. Der Beschluss sei eine „ernste Warnung“an Nordkorea.

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