Was bringt der Euro für alle?
BRÜSSEL (dr) Der Euro soll die Union nicht mehr spalten, sondern vereinigen. Wichtige Fragen und Antworten zum Thema. 19 der noch 28 Mitgliedstaaten zahlen mit der Gemeinschaftswährung. Als der Euro beschlossen wurde, haben sich Großbritannien und Dänemark mit einem Veto das Recht gesichert, an ihrem Geld festhalten zu dürfen. Also müssten insgesamt 26 Staaten ihn einführen. Nein. Im Lissabonner Vertrag von 2009 wurde ausdrücklich festgehalten, dass alle EU-Mitgliedstaaten die Gemeinschaftswährung übernehmen. Diese Bestimmung ist aber nicht gegen den Willen eines Landes durchsetzbar. So erfüllen die Schweden beispielsweise schon lange die Bedingungen, votierten aber in einer Volksabstimmung 2003 gegen den Euro. Und auch Polen müsste längst den Euro übernehmen. Aber Brüssel toleriert die Ablehnung bisher. Laut Vertrag gibt es Bedingungen, so genannte Konvergenzkriterien. Die Inflationsrate darf nicht mehr als 1,5 Prozent über der Teuerungsrate jener drei EU-Länder liegen, die das beste Ergebnis erzielt haben. Außerdem hat die Regierung einen stabilen Haushalt vorzulegen, dessen Neuverschuldung nicht mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes beträgt. Der Schuldenstand darf nicht mehr als 60 Prozent des BIP betragen. Diese Bedingungen müssen über mehrere Jahre hinweg erfüllt werden. In Brüssel wird offenbar an ein zusätzliches Förderinstrument gedacht, um den Mitgliedstaaten nicht nur logistisch, sondern eben auch materiell unter die Arme zu greifen. Ähnlich wie bei der Unterstützung für Kandidaten könnte die EU also dafür sorgen, dass Schulden und Defizite sinken, um dann fit für die Gemeinschaftswährung zu werden.