Kriegsgedenken mahnt auch zum Aufbruch in Europa
Nur wer zurückschaut, kann die Zukunft gestalten. So lautet die Botschaft, die Frank-Walter Steinmeier und Emmanuel Macron am Freitag aussandten. Die Zukunft heißt für die beiden Präsidenten Europa. Ein Thema, das Macron in den Mittelpunkt seiner Präsidentschaft gestellt hat. Und für das er von Steinmeier erstmals offene Unterstützung bekam. Überraschend deutlich forderte der Bundespräsident die Bundesregierung auf, den französischen Staatschef bei seinem Projekt nicht allein zu lassen. Steinmeier tut gut daran, die künftigen Koalitionäre in die Pflicht zu nehmen. Denn nach der mutigen Rede an der Pariser Universität Sorbonne darf Macrons Initiative nicht einsam verpuffen.
Klar, die Koalitionsverhandlungen sind noch nicht abgeschlossen. Das hindert Angela Merkel aber nicht daran, eine grundsätzliche Bereitschaft zu EU-Reformen zu signalisieren. Die vom französischen Präsidenten geforderte Neugründung Europas ist nämlich alternativlos. Entweder die EU erfindet sich neu, oder sie zerfällt in ihre Einzelstaaten. Großbritannien hat den Austritt aus der Gemeinschaft bereits angekündigt und in Osteuropa könnten mit Tschechien oder Polen weitere Länder folgen. Der Blick auf das Schlachtfeld am Hartmannsweilerkopf zeigt, was Nationalismus anrichten kann. Er zeigt auch, dass Deutschland und Frankreich bei der Gestaltung der europäischen Zukunft eine besondere Aufgabe haben.
Weit weg vom elsässischen Weltkriegsgedenkens trafen sich auf der anderen Seite der Erdkugel am Freitag die APEC-Staaten. Donald Trump war ebenso gekommen wie Wladimir Putin und Xi Jinping. Der dynamische asiatisch-pazifische Raum zeigt mit seinem Gipfel dem alten Europa, dass es zu einer Randfigur zu verkommen droht. Vor allem, wenn es nicht endlich mit einer Stimme spricht und eine gemeinsame Linie verfolgt. Nur zusammen können die EU-Staaten sich gegen globale Herausforderungen wie den Klimawandel behaupten. Nur gemeinsam können sie Trump, Putin oder Xi die Stirn bieten. Macron hat das hellsichtig zum Leitmotiv seiner Außenpolitik gemacht. Der junge Präsident bietet sich für die EU als Führungsfigur an. Dazu legitimiert ihn sein proeuropäischer Wahlkampf ebenso wie seine unerschrockene Auseinandersetzung mit der Rechtspopulistin Marine Le Pen. Doch der 39-Jährige kann die Führungsrolle nicht allein ausfüllen. Für sein ehrgeiziges Projekt braucht er Angela Merkel. Und auch wenn der Bundeskanzlerin Jamaika momentan näher ist als Brüssel, muss sie doch schnell handeln. Denn das Zeitfenster ist klein.
Ein Aufbruch kann nur im nächsten Jahr gelingen. 2019 wird nämlich ein neues Europaparlament gewählt. Und dann wird sich zeigen, ob Emmanuel Macrons Verjüngungskur für den alten Kontinent erfolgreich war. Am Ergebnis der rechtspopulistischen Parteien kann man dann ablesen, ob Europa noch eine Zukunft hat oder schon Vergangenheit geworden ist.