Saar-Jusos rügen Umgang mit SPD-Wahlpleiten
Bei acht Regionalkonferenzen darf die frustrierte SPD-Basis Dampf ablassen – und Schulz geht erneut auf Distanz zur Agenda 2010.
SAARBRÜCKEN (kir) Die Saar-SPD drückt sich nach Ansicht ihres Partei-Nachwuchses um eine Aufarbeitung des schlechten Landtagsund Bundestagswahlergebnisses. Juso-Chef Pascal Arweiler sagte der SZ, die Landespartei sei „wieder zu schnell zum Tagesgeschäft übergegangen“. Er bemängelte zudem, dass seine Partei im Saarland in den vergangenen Jahren zu wenig Nachwuchsförderung betrieben habe.
WOLFSBURG Kein Rednerpult, keine Stuhlreihen. Stattdessen Stehtische, auf denen dicke Filzstifte liegen. Einige staunen, als sie die Wolfsburger Congresshalle betreten. Die SPD arbeitet ihre Wahlniederlage in der Art gruppentherapeutischer Seminare auf, mit Karteikarten und Pinnwänden. Acht solcher „Dialogveranstaltungen“finden überall im Land statt, fünf sind schon vorbei. Zu der in der VW-Stadt kommen am Samstagnachmittag 500 Parteimitglieder aus ganz Niedersachsen. Und die Parteiführung aus Berlin.
Es ist ein dreistufiges Dampfablassen und verläuft überall gleich. Noch bevor es losgeht, darf jeder auf eine blaue Karte schreiben, was schlecht war an der verunglückten Wahlkampagne, und auf eine rote, was gut lief. Die Karten werden an Pinnwände angebracht. Alle gehen sofort emsig ans Werk. Es gibt großen Mitteilungsdrang. Vor allem die Wand mit den blauen Karten füllt sich schnell. „Lahmer Wahlkampf“, „Mangelnde Klarheit von Positionen“, „Schlechte personelle Aufstellung“steht da. Einer witzelt: „Positiv fällt mir leider nix ein.“Ein anderer sagt misstrauisch: „Man will uns hier doch nur das Gefühl geben, wir könnten mitreden“. Er schreibt trotzdem etwas auf.
Im zweiten Schritt sollen die Mitglieder dann in kleine Gruppen an den Stehtischen gemeinsam diskutieren, was schief gelaufen ist und die entsprechenden Begriffe auf große Kartons schreiben. 30 solcher Gesprächsinseln gibt es, die Kreise bilden sich zufällig. Parteichef Martin Schulz, die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, Noch-Außenminister Sigmar Gabriel und die anderen Promis aus Berlin verteilen sich an die Stehtische. Meist hören sie nur zu. Bald herrscht überall eine intensive Arbeitsatmosphäre wie in der Weihnachtsbäckerei im Kindergarten. Man ruft sich einen Begriff zu, erklärt kurz, was man meint, und wenn viele nicken, wird er aufgeschrieben. Das Verfahren durchbricht die üblichen Hierarchien. Ein von der Parteilinken verteiltes Flugblatt, das nach „neuen Köpfen“ruft, bleibt unbeachtet. Hier sind nur konstruktive Beitrage angesagt.
Dann bilden die schnell ernannten Sprecher der Gruppen einen Kreis, halten die Plakate vor sich und tragen die wichtigsten Ergebnisse vor. Martin Schulz steht in der Mitte und wendet sich jedem Redner zu. Genauso geht es wenig später, Stufe drei, weiter: „Was müssen wir tun, um Vertrauen zurückzugewinnen?“Es ist der klassische Ablauf: Von der Kritik zur Vision. Die meisten Teilnehmer stehen und applaudieren, als die einzelnen Arbeitsgruppen ihre Ergebnisse vorstellen.
Juliane Seifert, die gerade wegen eines Streits mit Schulz zurückgetretene Bundesgeschäftsführerin, hat sich die Reihe gleich nach der Wahlniederlage ausgedacht. Zwei professionelle Coaches moderieren jede Veranstaltung und sorgen dafür, dass alle aufmerksam bleiben. Mit eingeübten Tricks. Zwischendurch dürfen drei Neumitglieder kurz erzählen, was sie in die SPD geführt hat. Und dann drei alte Genossen, was sie ihrer Partei als Vermächtnis mitgeben. „Durchhalten“, sagt einer. Die Stimmung wird mit der Zeit immer besser. „Ja, ihr spürt die Kraft der Erneuerung“, sagt einer der Moderatoren einmal überschwänglich. Der andere: „Toll, dass ihr da seid“.
Inhaltlich kommt wenig Neues heraus. „Das Aufstiegsversprechen des Sozialstaats erneuern“, schreibt eine Gruppe auf, eine andere, dass die Partei zu stark von oben nach unten regiert werde, eine dritte, dass die Prozedur der Kanzlerkandidatenkür falsch sei und eine vierte, dass man neue Kommunikationsformen finden müsse. Das meiste davon steht schon im Leitantrag des Parteivorstandes für den Parteitag im Dezember, auch der Vorschlag, den Kanzlerkandidaten künftig per Urwahl zu bestimmen. Aber hier geht es nicht um Beschlüsse, hier geht es um Gefühle. Vor allem um das Gefühl, beteiligt zu werden. Martin Schulz bekommt den stärksten Beifall als er zu Beginn sagt, der Wunsch nach mehr Mitbestimmung sei der rote Faden aller bisherigen Veranstaltungen gewesen. „Das nehme ich sehr ernst.“Er fügt hinzu: „Basis statt Basta, das ist, was wir brauchen in der SPD.“Das richtet sich klar gegen Gerhard Schröder, der hier mal der Lokalheld war. Andrea Nahles, die bisher an vier Dialogveranstaltungen teilgenommen hat, hat als durchgehende Botschaften ausgemacht: „Fehlendes Profil, mehr Beteiligung, Kritik an der Agenda 2010“.
Auf Letzteres geht Schulz in seiner Schlussrede ein, die dann doch viel länger wird und eher an den alten Stil erinnert. Und wieder geht es gegen Gerhard Schröder: Nicht Hartz IV sei das Problem. Das Problem sei, dass viele Arbeitnehmer durch die Agenda-Reformen Angst bekommen hätten, in Hartz IV abzurutschen und dann ihr Vermögen zu verlieren. „Das hat Verheerungen bei unseren Wählern ausgelöst, von denen wir uns bis heute nicht erholt haben. Das müssen wir korrigieren“. Großer Beifall. Die Mitglieder gehen sehr zufrieden hinaus in den Abend. Sie haben der Führung die Meinung gesagt und die hat reagiert. Jedenfalls fühlt es sich so an.